Regionale Entwicklung in Georgien

Gemeinden in ihren dezentralen Entscheidungen stärken und die Selbstverwaltung auch nachhaltig finanzieren, darum geht es der Regierung in Georgien. Österreich unterstützt das.

Das Erholungsgebiet der Industriestadt Rustavi wird gern genutzt. In dem Park mit Badesee treffen sich Familien zum Picknick, Kinder spielen am Spielplatz, eine Bühne dient als Schauplatz für Veranstaltungen und ein paar Skaterrampen und ein Beachvolleyballplatz ziehen Jugendliche an. Das war nicht immer so. "In den 1990er Jahren musste der Park aus Sicherheitsgründen geschlossen werden", berichtet Bürgermeister Davit Jikia. Da war Krieg in Georgien. 2012 hat die Gemeinde begonnen den Park wiederzubeleben. Das Wasser des Sees wurde in zwei Jahren komplett getauscht und die Infrastruktur erneuert. Finanziert wurde die Revitalisierung von der Gemeinde. Unterstützung bei der Planung und Umsetzung gab es durch ein Projekt der Entwicklungsorganisation der Vereinten Nationen (UNDP), das von der ADA gefördert wird.

Wünsche der Bürger berücksichtigen

"Die Gemeinde macht etwas für ihre Einwohner und finanziert es auch eigenverantwortlich und selbständig. Das sieht man an diesem Park und das ist ein gutes Signal an die Bürger", betont Gerhard Schaumberger, Leiter des Auslandsbüros der ADA in Tiflis. "Mit dem Projekt zur regionalen Entwicklung fördern wir die Dezentralisierungsbestrebungen Georgiens. Wir unterstützen die Gemeinden und Bezirke in ganz Georgien dabei, regionale Entwicklungspläne auszuarbeiten. Die Entscheidung darüber, welches Projekt als erstes in Angriff genommen werden soll, ist nicht immer einfach und soll auf die Bedürfnisse der Bevölkerung abgestimmt werden. Zu diesem Zweck bekommen GemeindemitarbeiterInnen und Angestellte auf Bezirksebene Training", erläutert Marika Shioshvili von UNDP.

Gemeinde mit schlanker Struktur und Energieeffizienz

Und die Reformen greifen; "Als ich als Bürgermeister begonnen habe, hatten wir rund 600 MitarbeiterInnen in der Gemeinde. Wir haben die Verwaltung drastisch verschlankt. Jetzt haben wir nur mehr rund 200", berichtet Jikia: "Außerdem haben wir wichtige Projekte wie die Müllabfuhr und die Straßenreinigung in Angriff genommen. Es ist relativ neu für uns, dass uns das Land wesentlich mehr finanzielle Mittel überlässt. Wir können jetzt statt bisher 1,5 Millionen Lari 5 Millionen jährlich selbst verwalten. 2016 wurden uns erstmals die gesamten Steuereinkommen der Stadt zur Selbstverwaltung überlassen." Besonders stolz ist der Bürgermeister von Rustavi auf den nachhaltigen und sorgsamen Umgang mit den Geldern: Die Stadt wurde bereits für ihr Engagement im Bereich Energieeffizienz ausgezeichnet. "Energieeffizienz erreicht man natürlich nicht von einen Tag auf den anderen. Aber zum Beispiel tauschen wir jede Lampe, die im Park kaputt geht, gegen eine energieeffiziente Leuchte aus. Und drei Kindergärten werden bereits energieeffizient geführt", berichtet Bürgermeister Davit Jikia.