Stärkung des bhutanischen Rechtssystems

Die ADA fördert Bau von Gerichtshöfen und Ausbildung von JustizbeamtInnen.

Rechtsstaatlichkeit gilt als eine wesentliche Grundlage für Demokratie und Durchsetzung der Menschenrechte. Die Austrian Development Agency (ADA) und die Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) unterstützen das Königreich Bhutan seit Jahren erfolgreich beim weiteren Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen.

Mit rund 2,5 Millionen Euro fördert die ADA unter anderem den Bau von drei Gerichtshöfen in den Bezirken Punakha, Wangduephodrang und Trahiyangtse sowie die Masterstudien für 12 RichterInnen. Außerdem unterstützt die ADA in Zusammenarbeit mit der Universität Wien den Aufbau der Jigme Singye Wangchuck - School of Law und die Einrichtung einer Rechtsberatungsstelle. Am 20. April 2017 wurde in Punakha der neu erbaute Gerichtshof feierlich eröffnet. Unter den zahlreichen Gästen befanden sich neben ADA-Geschäftsführer Martin Ledolter, die Schwester des amtierenden Königs Ashi Sonam Dechen Wangchuck und der Höchstrichter des Landes Tshering Wangchuk.

Zugang zur Justiz für alle

"Bhutan hat einen eindrucksvollen Wandlungsprozess durchlaufen und ist bemüht allen BürgerInnen gleichberechtigten Zugang zu Recht und Gerichtsbarkeit zu ermöglichen", erklärte Martin Ledolter bei der Eröffnung. Der Bau des Gerichtshofes in Punakha trägt wesentlich zu diesem Reformprozess teil. Weitere 21.500 Menschen haben nun Zugang zu Recht und Rechtsprechung. Auch der Gerichtshof in Wangduephodrang für rund 35.600 BürgerInnen steht kurz vor seiner Fertigstellung. Die Bauarbeiten für einen weiteren Gerichtshof in Trahiyangtse beginnen in Kürze. "Mithilfe Österreichs und der Schweiz werden insgesamt neun Gerichtshöfe für 200.000 Menschen bis Ende 2018 fertiggestellt werden. Das sind eindrucksvolle Fortschritte", so Ledolter. Bisher haben mit österreichischer Unterstützung bereits 14 RichterInnen ihr Masterstudium abgeschlossen und 400 JuristInnen von speziellen Fortbildungskursen profitiert. Seit 2009 fördert die ADA den Ausbau rechtstaatlicher Strukturen im Bhutan mit insgesamt 5,2 Mio. Euro.

Langjährige Entwicklungspartnerschaft

Österreich und Bhutan verbindet eine langjährige und erfolgreiche Zusammenarbeit, die bis in die frühen 1980er Jahre zurückreicht. Seit dem Ende der absoluten Monarchie 2008, unterstützt Österreich Bhutan im Justizbereich. Weitere Schwerpunkte der Zusammenarbeit liegen in der Energieversorgung und der Tourismusentwicklung.