Koordiniert, komplementär und kohärent agieren in fragilen Situationen - Die Rolle der Zivilgesellschaft
Internationale Konferenz in Wien
Das Bundesministerum für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) veranstaltete gemeinsam mit dem Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLVS) und österreichischen Nichtregierungsorganisationen von 5. bis 7. Mai 2010 eine internationale Konferenz zum Thema "Koordiniert, komplementär und kohärent agieren in fragilen Situationen - Die Rolle der Zivilgesellschaft". Die Veranstaltung zielte auf die Entwicklung eines Konsensus der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen AkteurInnen vor Ort rund um Konfliktsituationen auf Grundlage neuer Konzepte zu Peacebuilding und Statebuilding ab. Erstmals wurden Nichtregierungsorganisationen zentral in diese Überlegungen einbezogen.
Vereinbarte Konsultationen
Die Konsultationen wurden im Rahmen der 3C-Konferenz "Improving results in conflict and fragile situations" in Genf im März 2009, die einen Meilenstein in der Zusammenarbeit der einzelnen "communities" der Diplomatie, Verteidigungspolitik, Polizei und Justiz, Entwicklungspolitik, Wirtschaft, Umweltpolitik und humanitärer Hilfe darstellt, zugesagt.
Die OECD hat mit der Pariser Erklärung zur Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit 2005 und dem 2008 ausgearbeiteten Accra Aktionsplan die Weichen für ein besseres Miteinander in fragilen Situationen gesetzt. Die Realität ist oft weit davon entfernt. Auch innerhalb der UNO und der EU laufen derzeit Reformprozesse, die diese "Schnittstelle" zwischen zivilem und militärischem Engagement im Visier haben. Dabei wurde klar, dass die Probleme nicht von einander getrennt auftauchen, sondern gleichzeitig auftreten und zu bewältigen sind. Besonders in den Transitionsphasen von latentem zu offenem Konflikt, in der Konfliktsituation selbst und nach Beendigung bewaffneter Auseinandersetzungen hängt der Erfolg - Sicherheit und Entwicklung - von einem koordinierten Vorgehen aller AkteurInnen der internationalen, aber auch der lokalen Gesellschaft und der Nichtregierungsorganisationen ab. Friedenserhaltung, Friedenskonsolidierung und der Aufbau staatlicher Strukturen ("peacekee-ping", "peacebuilding" und "statebuilding") hängen eng miteinander zusammen.
Koordiniertes Vorgehen als Erfolg
Bisherige 3C-Ansätze waren in erster Linie auf Regierungsstellen und internationale Organisationen ausgerichtet. Die wichtigsten Fortschritte im Verständnis von Sicherheit und Entwicklung liegen jedoch u. a. in der Forderung nach mehr Kontextualisierung, d.h. einer Konzentration auf die Bedingungen vor Ort. "Rezepte" ziehen nicht in fragilen Situationen. Diese Expertise, das Eingehen auf die tatsächliche Situation, wird oft von Nichtregierungsorganisationen eingebracht. Jeder Akteur hat seinen Mehrwert in diesem Zusammenspiel und kann zur gemeinsamen Vision von Friede und Stabilität beisteuern. Es gibt es viel voneinander zu lernen.
Die Konsultationen, die als offener Meinungsaustausch angelegt sind, dienen einer Verankerung des Konzepts im österreichischen Engagement in Drittstaaten und bilden daher gleichzeitig einen Teil des Projekts "Strategischer Leitfaden Sicherheit und Entwicklung".
Ergebnis der Konferenz ist ein gemeinsam mit den Nichtregierungsorganisationen ausverhandelter Text ("3C Appeal") zu Prinzipien der Zusammenarbeit in fragilen Situationen sowie ein Forderungskatalog an die internationale Gemeinschaft, internationale Einsätze entwicklungssensitiv zu gestalten.
Weitere Informationen
Rede-Beitrag General-Major Johann Pucher, Ministerium für Landesverteidigung und Sport - pdf
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Rede-Beitrag Botschafterin Irene Freudenschuss-Reichl, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten - pdf
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Rede-Beitrag Ruth Picker, Geschäftsführerin Globale Verantwortung - pdf
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Rede-Beitrag Cristina Hoyos, Swiss Agency for Cooperation and Development - pdf
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Programm der Konferenz - pdf
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