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Entwicklungszusammenarbeit mit Georgien wird ausgebaut

© Mahmoud
Staatssekretär Lopatka empfing den georgischen Vizeaußenminister Zalkaliani.
Staatssekretär Lopatka und der georgische Vizeaußenminister Zalkaliani.

Die Südkaukasus-Staaten Armenien und Georgien sind neue Schwerpunktländer der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Der stellvertretende georgischen Außenminister David Zalkaliani unterzeichnete am Dienstag, 5. März 2013, mit Außenamts-Staatssekretär Reinhold Lopatka ein entsprechendes Rahmenabkommen. "Land- und Forstwirtschaft sowie gute Regierungsführung sind die Themenschwerpunkte des neuen Auslandsbüros der Austrian Development Agency, der Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, in Tiflis", erklärt Lopatka. "Mit dem Abkommen schaffen wir eine solide Grundlage für die verstärkte Entwicklungszusammenarbeit mit Georgien. Das Abkommen sieht auch einen regelmäßigen entwicklungspolitischen Dialog über die Prioritäten und Aktivitäten der Zusammenarbeit vor", so Lopatka.

Themen des Arbeitsgesprächs waren auch der Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und der Kooperation im Rahmen von EU-Twinningprojekten, etwa im Bereich Tourismus. "Georgien gehört innerhalb der Östlichen Partnerschaft zu den Vorreitern bei der Annäherung an die EU. Wir unterstützen einen Abschluss der Verhandlungen über ein neues Assoziationsabkommen der EU mit Georgien bis zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft im Herbst. Bei den Reformen zur Stärkung der Minderheitenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie ist Georgien auf dem richtigen Weg", betonte der Staatssekretär.