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Österreichische Entwicklungszusammenarbeit

Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) unterstützt Länder in Afrika, Asien, in Südost- und Osteuropa sowie die Karibik bei ihrer nachhaltigen Entwicklung.

Das Außenministerium (BMEIA) plant die Strategien und Programme, die Austrian Development Agency
(
ADA) setzt diese gemeinsam mit öffentlichen Einrichtungen, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen um.

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Fortschritte Ugandas im Justiz- und Rechtssektor

C.M. Kassami, Permanent Secretary/Secretary to the Treasury - Ministry of Finance und Simone Knapp, Leiterin Auslandsbüros der OEZA in Uganda.
© ADA
Mit einem Dreijahresvertrag unterstützt Österreich Uganda mit sechs Millionen Euro dabei den Justiz- und Rechtssektor weiter zu verbessern.

Der Justiz- und Rechtssektor in Uganda konnte in den letzten Jahren einige Erfolge verbuchen. Die Rahmenbedingungen, die einem Rechtsstaat zugrunde liegen, wurden gestärkt: Rechtsberatung ist leichter zu bekommen und die Infrastruktur in den Gefängnissen wurde verbessert. Die Dauer der Untersuchungshaft konnte gesenkt werden. Die Wartezeit auf Anhörung vor Gericht wurde verkürzt. Diese positiven Punkte listete die Gebergruppe (Österreich Dänemark, Irland, Niederlande und Schweden) in der Review 2013 auf.

Monitoring – als wichtiger Teil der Reform

Herausforderungen gibt es dennoch zahlreiche: Die Verfahrenszeiten müssen weiter verkürzt werden, die Rechenschaftspflicht der MitarbeiterInnen des Sektors muss gestärkt und Korruption in all ihren Formen bekämpft werden. So die Ergebnisse der Bewertung der Umsetzung des Sektor-Reformprogrammes durch die Geber. Die Konferenz anlässlich der jährlichen Überprüfung des ugandischen Justiz- und Rechtssektors fand heuer im Oktober statt: VertreterInnen von 17 Ministerien und Institutionen, wie der Polizei, Gerichten und Gefängnissen, aber auch der Menschenrechtskommission und den Geberländern waren gekommen, um die Ergebnisse der Bewertung zu diskutieren.

Technical Committee JLOS
© ADA
Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit finanziert zwei Trainings zum Thema "Management for Development Results".

Vertrauen in das Justizsystem stärken

Die zufriedenstellende Leistung der Regierung Ugandas bei der Umsetzung des Sektor-Reformprogramms ist Bedingung für die Unterstützung durch die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit. Mit einem Dreijahresvertrag (2012 – 2015) unterstützt Österreich Uganda mit sechs Millionen Euro dabei den Justiz- und Rechtssektor weiter zu verbessern. Im Mittelpunkt des Reformprogramms stehen die Förderung von Rechtssicherheit, die Verbesserung von Sektor-Dienstleistungen für die Bevölkerung sowie die Steigerung des öffentlichen Vertrauens in das Justizsystem.

Um das Reformprogramm des Sektors effektiv und erfolgreich umzusetzen, ist erfolgreiches Management notwendig. Planung, Budgetierung, Umsetzung und Monitoring sind dabei wichtige Elemente. Als komplementäre Maßnahme finanziert die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit zwei Trainings für Führungskräfte und leitende Angestellte des ugandischen Justiz- und Rechtssektors zum Thema "Management for Development Results".