Spannender Austausch mit ParlamentarierInnen aus Mosambik
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Parlamentarische Delegation aus Mosambik bei ADA-Geschäftsführerin Brigitte Öppinger-Walchshofer.
Anlässlich einer Tagung mit dem Titel "Getting involved - Parlamente als Akteure wirksamer Entwicklungszusammenarbeit" besuchte eine parlamentarischen Delegation aus Mosambik am 26.6. die Austrian Development Agency (ADA). Maria Virginia Videria, die Vorsitzende des Planungs- und Budgetausschusses des mosambikanischen Parlaments führte die Delegation an.
Intensiver Dialog
An den Arbeitsgesprächen unter dem Vorsitz der ADA-Geschäftsführerin Brigitte Öpppinger-Walchshofer nahmen auch VertreterInnen des Außenministeriums, der Referate Afrika sowie Qualitätssicherung und Evaluierung, VIDC und der ÖFSE teil. Die Diskussion konzentrierte sich auf die Rolle der nationalen Parlamente bei Budgetplanung und dem Budgetvollzug. Parlamente sollen Gegengewicht und Kontrollorgane der Exekutive bei der Formulierung nationaler Politiken sein. In der Praxis nehmen Parlamente diese Rolle jedoch oft nur eingeschränkt wahr. Im Falle von Mosambik haben internationale Evaluierungen hervorgehoben, dass eine regelmäßige und zeitgerechte Einbindung des mosambikanischen Parlaments erfolgt. Des Weiteren gibt es in Mosambik institutionalisierte Prozesse der Einbindung der Zivilgesellschaft in die Prioritätensetzung für die Budgetplanung und in die Bewertung der Umsetzung eingebunden. Auch greift das mosambikanische Parlament auf externe Fachexpertise, wie z.B. Universitäten oder Sektornetzwerke, für inhaltliche Analysen zurück. Abgeordnete Videira betonte die Notwendigkeit der Unterstützung solcher komplementärer Aktivitäten.
Österreichische Unterstützung für Mosambik
Abgeordnete Videira erwähnte lobend das Engagement der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit bei der Unterstützung Mosambiks durch das Instrument der generellen Budgethilfe (GBS) und Abwicklung anderer Programm basierender Instrumente, wie Sektorfinanzierung, Korbfinanzierung und mit der Regierung Mosambiks abgestimmte technische Assistenzprojekte. Sie sprach sich ausdrücklich dafür aus, dass die Geber mehr GBS leisten sollen um eine bessere mittelfristige Planbarkeit zu ermöglichen.
Mosambik ist das erste Land, in dem die OEZA seit 2008 das Instrument der generellen Budgethilfe (GBS) einsetzt. Im März 2009 unterzeichnete die OEZA auch das neue Memorandum of Understanding GBS 2009 - 2014 zwischen der Regierung Mosambiks und den anderen Gebern GBS (auch Programme Aid Partners, PAPs, genannt). Der Einsatz von Budgethilfe kommt der Forderung nach einem effektiveren Einsatz der Mittel im Sinne der Pariser Erklärung nach. Im April 2009 war die OEZA erstmals Teil der jährlichen Bewertung der Partnerschaft GBS durch die Regierung Mosambiks und konnte 31 von 38 möglichen Punkten erzielen. Diese hohe positive Bewertung ist auf den angepassten Instrumentenmix aus Programm- und Projekthilfe zurückzuführen und dies wurde durch die Vorsitzende der parlamentarischen Delegation Maria Virginia Videiria positiv erwähnt.
Die OEZA Beiträge für GBS Mosambik betrugen für 2008: € 1,6 Mio. und für 2009: € 3,2 Mio. Für 2010 hat die OEZA der mosambikanischen Regierung eine Verpflichtungserklärung für weitere € 3,2 Mio. abgegeben, etwas mehr als 40% des jährlichen Budgets für Mosambik.
