Budgethilfe auf dem Prüfstand
In Mosambik leisten 19 Geber generelle Budgethilfe. Dabei stellen bi- und multilaterale Akteure Gelder zur Unterstützung der mosambikanischen Strategie zur Armutsminderung bereit. Die Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie werden genau verfolgt und regelmäßig bewertet. Die Bewertung bildet die Grundlage für die Entscheidung über zukünftige Budgethilfe-Zahlungen an Mosambik. Doch auch die Geber müssen gewisse Verpflichtungen einhalten. Basierend auf den Grundlagen der Pariser Erklärung werden auch sie jährlich evaluiert.
Erfolge überprüfbar machen
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VertreterInnen der mosambikanischen Regierung, der Gebergemeinschaft und der Zivilgesellschaft trafen sich beim "Planning Meeting".
Um Fortschritte auf beiden Seiten überprüfen zu können, müssen vorerst gemeinsam Indikatoren und Zielgrößen erarbeitet werden. Hierzu dient das "Planning Meeting", an dem jährlich VertreterInnen der mosambikanischen Regierung, der Gebergemeinschaft sowie der Zivilgesellschaft teilnehmen.
Im Herbst 2012 haben sie in einem intensiven, aber sehr konsens- und zielorientierten Prozess jene Maßstäbe beschlossen, an denen die Fortschritte der generellen Budgethilfe von 2012 bis 2014 gemessen werden. Ab 2013 werden sie jährlich im Rahmen des "Annual Review" bewertet. Dieser Prozess ermöglicht es, die Einhaltung beidseitiger Verpflichtungen zu überprüfen und somit umfassende Transparenz zu gewährleisten.
Fokus auf Schwerpunktsektoren
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Beim Treffen wurden Indikatoren beschlossen, an denen die Fortschritte der generellen Budgethilfe zukünftig gemessen werden.
Die 35 Indikatoren, anhand derer die Regierung von Mosambik in Zukunft bewertet werden soll, basieren auf der neuen mosambikanischen Strategie zur Armutsminderung (PARP - Plano de Acção para Redução de Pobreza 2011-14). Im Bewertungszeitraum soll besonders darauf geachtet werden, wie Mosambik in der landwirtschaftlichen Produktivität, bei der Schaffung von Arbeitsplätzen, der menschlichen und sozialen Entwicklung, der Regierungsführung sowie der Makro-ökonomie abschneidet.
Für die Geber wurden 20 Indikatoren erarbeitet. Es wird unter anderem geprüft, wie verlässlich sie ihre Zusagen einhalten und ob sie die Systeme der Partnerländer nutzen. Damit soll vermieden werden, unnötige doppelte Strukturen aufzubauen.
Österreichische Koordination im Bereich Landwirtschaft
Das Büro der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit in Maputo übernahm beim diesjährigen Treffen die Abstimmung im Bereich "landwirtschaftliche Produktivität". Das österreichische Team war dafür zuständig, dass alle Beiträge zu den Indikatoren, die dieses Thema betrafen, rechtzeitig eingereicht wurden. Außerdem überprüfte es, ob diese im Konsens mit der mosambikanischen Regierung beschlossen wurden. Darüber hinaus hatte das Koordinationsbüro in Maputo eine maßgebliche Rolle in der Arbeitsgruppe Landwirtschaft und trug zur Analyse der makroökonomischen Situation Mosambiks und des Budgets des folgenden Jahres bei.
Gemeinsam wurde die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Bereich der generellen Budgethilfe in den kommenden Jahren gelegt.
