Nationales Budget – lokale Verwendung
Österreich leistet wie 18 andere Geber einen Beitrag zum nationalen Budget Mosambiks. Diese Art der Finanzierung soll dazu beisteuern, Kapazitäten aufzubauen, den Staatshaushalt zu stützen und nationale Ansätze zur Armutsminderung zu fördern. Die mosambikanische Regierung verwaltet die Mittel und gibt sie im Rahmen eines Dezentralisierungsprozesses an lokale Ebenen weiter.
Einblicke vor Ort
- © by: ADA/Erasmo Saraiva
Besuche vor Ort geben Einblicke in die generelle Lebensrealität fern von der Hauptstadt.
Ein- bis zweimal jährlich statten die Regierung Mosambiks und Geberorganisationen den verschiedenen Provinzen, Distrikten und Gemeinden einen Besuch ab und machen sich ein Bild vom öffentlichen Finanzmanagement sowie von den sozioökonomischen Entwicklungen vor Ort. Die Monitoring-Besuche konzentrieren sich jedes Mal auf unterschiedliche Sektoren, wie z.B. Wasser, Bildung oder öffentliche Verwaltung. Sie ermöglichen Einblicke in die generelle Lebensrealität fern von der Hauptstadt. Das dadurch erlangte Wissen ist wichtiger Bestandteil des Dialogs der Geberorganisationen und der Regierung über staatliche Politik in Mosambik und ist fester Bestandteil der jährlich durchgeführten Evaluierung der Budgethilfe (Annual Review).
Fokus legen
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Im Rahmen der Monitoring-Besuche trafen Regierungs- sowie GebervertreterInnen den Bürgermeister und die Stadträte von Beira, der Hauptstadt Sofalas.
Im Herbst 2011 führten die gemeinsamen Monitoring-Besuche unter anderem nach Sofala, der Schwerpunktprovinz der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Im Zentrum des Lokalaugenscheins standen die Fragen, wie Kompetenzen im Gesundheitssektor verteilt sind und ob die Zivilgesellschaft auf Provinz- und Distriktebene Möglichkeiten hat, sich in politische Prozesse einzubringen.
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Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit brachte insbesondere ihre Expertise im Landwirtschaftssektor ein.
Das Koordinationsbüro der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit in Maputo war dieses Jahr durch den Programmreferenten für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Erasmo Saraiva, bei den gemeinsamen Monitoring-Besuchen in Sofala vertreten und konnte vor allem durch seine langjährigen und genauen Lokalkenntnisse aktiv zum Gelingen der Besuche beitragen. Es wurden auch einige von der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit geförderte Projekte besichtigt.
Wichtige Erkenntnisse
Die Recherchen zeigten, dass immer mehr BürgerInnen im Rahmen von institutionalisierten Beiräten an Planungs- und Entscheidungsprozessen, die die Entwicklung ihrer Provinzen und Gemeinden betreffen, teilnehmen. Auch der Frauenanteil von derzeit über 30% nimmt weiter zu. Die neue integrierte Distriktplanung funktioniert gut, umfasst alle relevanten Sektoren und ist partizipativ gestaltet.
Weniger erfreulich waren die negativen Auswirkungen der von der Regierung durchgeführten Budgetkürzungen im Gesundheitssektor. Sie führten dazu, dass auf dezentraler Ebene nicht alle geplanten Programme umgesetzt werden konnten. Auch der Transfer von Kompetenzen, Funktionen, und Kapazitäten von der nationalen auf die dezentralen Ebenen ist bis dato nicht ausreichend. VertreterInnen der Geberorganisationen und der Regierung werden diese Schwierigkeiten weiter gemeinsam diskutieren und nach Lösungen suchen.
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Ein vernetztes Monitoring ist wichtig, um Ergebnisse der Strategie zur Armutsminderung zu bewerten.
Die Besuche haben erneut gezeigt, dass ein vernetztes Monitoring auf nationaler und lokaler Ebene einen wichtigen Beitrag darstellt, um Ergebnisse der nationalen Strategie zur Armutsminderung bewerten zu können. Die Überprüfungen machen Budgethilfe zu einem greifbaren Instrument der Entwicklungszusammenarbeit.
