Rechtslücken füllen
- © by: ADA/Schirnhofer
Die Haftbedingungen in den überfüllten Gefängnissen Ugandas sind oftmals unmenschlich, das Rechtssystem ist zu träge.
Um das Rechtssystem in Uganda zu stärken und das Recht auf Rechtsbeistand für alle zu ermöglichen, unterstützt Österreich gemeinsam mit anderen Geberländern ein Projekt für Rechtsberatungen durch juristische Hilfskräfte. 38 RechtshelferInnen sind momentan an elf Standorten im Projekt "Paralegal Advisory Services (PAS)" tätig. Und dieser Rechtshilfeservice von professionellen, aber nicht fertig ausgebildeten JuristInnen sowie SozialarbeiterInnen ist erfolgreich: Die MitarbeiterInnen sind mit dem Rechtssystem in Uganda vertraut und unterstützen Gefängnisinsassen durch Beratung, Begleitung zu Gerichtsterminen und soziale Dienstleistungen.
Vorteile für Staat und BürgerInnen
Dank dieser Alternative zu teuren Rechtshilfeleistungen durch Anwälte konnten im Jahr 2010 225.000 Häftlinge Rechtsberatung in Anspruch nehmen. Rund 30.000 Menschen konnten die Gefängnisse auf Kaution, mittels Bürgschaften oder durch "Arbeit" in der und für die Gemeinschaft verlassen und zu ihren Familien zurückkehren. Seit Beginn des Projekts konnte der Anteil der Untersuchungshäftlinge um cirka zehn Prozent verringert werden.
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Professionelle, aber nicht fertig ausgebildete JuristInnen sowie SozialarbeiterInnen unterstützen und beraten die Gefängnisinsassen.
Nicht nur die einzelnen RechtsbrecherInnen profitieren von PAS. Auch die Gefängnisse selbst und andere staatliche Institutionen haben den Nutzen des Rechtsberatungservices erkannt. Überfüllte Gefängnisse kosten dem Staat viel Geld. Rechtsberatungen wie PAS entlasten das Strafrechtssystem, die Gefängnisse und unterstützen die Menschen bei ihrer Reintegration.
Alle haben Recht auf Rechtshilfe
Die Haftbedingungen in den überfüllten Gefängnissen Ugandas sind oftmals unmenschlich, das Rechtssystem ist zu träge. Oft werden Häftlinge einfach vergessen, Jugendliche in überfüllte Erwachsenen-Gefängnisse gesteckt. Viele verbringen Jahre in Untersuchungshaft, ohne jemals eine Verhandlung in Aussicht gestellt zu bekommen. Die Angeklagten sind diesem System ohne Rechtsbeistand und ohne Kenntnis ihrer Rechte ausgeliefert. Gerade mittellosen und wenig gebildeten Häftlingen soll das Rechtsservice PAS zugute kommen.
Gute Noten für ein erfolgreiches Rechtsberatungsprojekt
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Die Zusammenarbeit der Gefängnisbehörden mit PAS funktioniert ausgezeichnet.
Im Gefängnis von Gulu, im Norden Ugandas, funktioniert die Zusammenarbeit der Gefängnisbehörden mit PAS bereits ausgezeichnet. Die Serviceleistungen der RechtshelferInnen gehören mittlerweile zum Gefängnisalltag. Mittels kleiner Schauspiel-Darbietungen versuchen die RechtshelferInnen, den Häftlingen die Vorgangsweise bei Gerichtsprozessen näher zu bringen. Darüber hinaus stehen sie für individuelle Beratungen zu Verfügung.
Die Erfolge des Rechtsberatungsservices PAS sieht auch die ugandische Regierung. Ziel ist nun, diese Art der Rechtsberatung in die Arbeit der Institutionen Ugandas besser und nachhaltig einzugliedern. So sollen unnötig lange Gefängnisaufenthalte schon am Anfang der Strafrechtskette verhindert werden.
