Starke Parlamente im südlichen Afrika
- © by: ADA/Heidi Liedler-Frank
Gut funktionierende Parlamente sind ein Schlüssel zu Entwicklung.
Gut funktionierende Parlamente sind nicht nur grundlegend für demokratische Systeme, sie haben auch eine Schlüsselfunktion für die Entwicklung eines Landes. Über die Steuerung der Staatsressourcen können sie erheblich zur Armutsminderung beitragen. Anfang Dezember 2011 unterzeichneten die Austrian Development Agency, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, und AWEPA (Association of European Parliamentarians for Africa) ein weiteres Abkommen, das die langjährige, gemeinsame Förderung von Parlamenten im SADC Raum (Southern African Development Community) fortsetzt. Rund 193 Millionen Menschen der Region sollen langfristig von einer wirksamen Parlamentsarbeit profitieren.
Vernetzte Parlamentsarbeit
In den kommenden zwei Jahren wird das Parlamentarische Forum der SADC unterstützt. Das Forum vertritt als autonome Institution die Parlamente von 13 SADC Mitgliedsstaaten mit rund 3.500 ParlamentarierInnen. Langfristig soll das Parlamentarische Forum die Funktion eines regionalen Parlamentes, vergleichbar mit dem EU-Parlament, übernehmen. Dazu gibt es einen strategischen Arbeitsplan, an dessen Umsetzung sich die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit beteiligt.
Gute Zusammenarbeit
- © by: AWEPA
VertreterInnen des Parlamentarischen Forums der SADC waren beim 4. High Level Forum on Aid Effectiveness in Busan.
Die Unterstützung des Parlamentarischen Forums der SADC weist bereits beachtliche Erfolge auf: Die Parlamente des südlichen Afrikas haben die Rechenschaftspflicht, die ihr Handeln nach sich zieht, anerkannt und Prinzipien dafür festgeschrieben. Sie sind sich bewusst, dass die Wirkung der Entwicklungszusammenarbeit gemäß der Pariser Erklärung und dem Accra Aktionsplan regelmäßig bewertet wird und sie für die Resultate mit verantwortlich sind.
Schwerpunkt Rechtsstaatlichkeit
Das Engagement der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit im SADC Raum ist Teil der gemeinsamen Entwicklungsstrategie 2008 bis 2013 der Europäischen Union und der SADC. Darin wird Armutsminderung und Entwicklung durch beschleunigtes wirtschaftliches Wachstum als vordergründige Zielsetzung definiert. Ein entsprechendes Kooperationsabkommen zwischen Österreich und der SADC wurde im Oktober 2008 unterzeichnet. Darin ist gute Regierungsführung (Good Governance) als einer der Schwerpunkte der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit mit dem SADC Raum festgeschrieben.
