Ugandas Fortschritte im Rechtssektor
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Österreich nahm an der 16. Justice, Law and Order Sector Rückschau in Uganda teil.
Gemeinsam auf Leistungen, Fortschritte und Herausforderungen im Justice, Law and Order Sector (JLOS) Ugandas zurückschauen, darum geht es in der jährlichen JLOS Annual Review der Regierung und der Entwicklungspartner. Ende September 2011 war es in Uganda heuer unter dem Motto "Enhancing Accountablility and Deepening the Impact of JLOS Reforms" zum 16. Mal soweit. Der Sektor-Fortschrittsbericht des Finanzjahres 2010/11 wurde vorgestellt und Entwicklungspartner der Regierung bewerteten die erzielten Leistungen, Fortschritte sowie bestehenden Herausforderungen.
Verbesserte Haftbedingungen und der Kampf gegen Korruption
Im Sektor Justiz, Recht und Ordnung erzielte Uganda im vergangenen Jahr Fortschritte bei Gesetzesreformen, bei der Vereinfachung von Gesetzen und Übersetzungen, bei der Verbesserung von Haftbedingungen in Gefängnissen (etwa durch die starken Verkürzung der Dauer der Untersuchungshaft in Gefängnissen) und beim Ausbau der Vor-Ort-Präsenz von Justiz-Institutionen. In Norduganda, einer Region, in der über 20 Jahre lang Krieg herrschte, weicht die Präsenz der ugandischen Armee. Etablierte Gerichte und Polizeistationen führen auch hier zu einer Normalisierung der Situation. Dennoch ist Korruption in Uganda weiterhin ein enormes Problem. Menschen- und Bürgerrechte werden nicht immer eingehalten und bei Menschenrechtsverletzungen gibt es oft keine Sanktionen. Die Effizienz einiger Justiz-Institutionen, wie der Polizei, Gefängnisse, Gerichte oder der ugandischen Menschenrechtskommission muss noch verbessert werden.
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Gemeinsam auf Leistungen, Fortschritte und Herausforderungen im Justice, Law and Order Sector Ugandas zurückschauen.
Insgesamt wurden die Fortschritte Ugandas im Justice, Law and Order Sector für das Finanzjahr 2010/12 von den Gebern als "ausreichend" bewertet. Österreich unterstützt den Rechtssektor in Uganda seit Jahren und trägt so dazu bei, dass sich wichtige Institutionen der Justizkette reformieren und den BürgerInnen der Zugang zu Recht erleichtert wird.
