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Bundesminister für Europa, Integration und ÄuSSeres

© BMEIA
Hausansicht Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres

Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) ist Teil der österreichischen Außenpolitik. Das Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA) ist daher für die strategische Ausrichtung der OEZA verantwortlich.

Abstimmen und ausarbeiten

Im Dialog mit den Partnerländern sowie mit der Austrian Development Agency, der Agentur der OEZA, arbeitet das Außenministerium Programme aus und legt im Dreijahresprogramm die entwicklungspolitischen Positionen Österreichs fest. Darin werden die Grundlagen der österreichischen Entwicklungspolitik auf Basis der internationalen Verpflichtungen und des österreichischen Entwicklungszusammenarbeits-Gesetzes festgeschrieben.

Eine von acht Sektionen im Außenministerium ist mit der Arbeit rund um die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit beauftragt. In der Sektion VII, für "Entwicklungszusammenarbeit sowie Kooperation mit den Mittel- und Osteuropäischen Staaten", werden die entwicklungspolitischen Positionen und strategischen Rahmenbedingungen der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit ausgearbeitet.

Gebündeltes Know-how

Die Sektion VII gliedert sich in fünf Abteilungen:

  • Die Abteilung VII.1 ist für die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Ein ständiger Dialog wird mit Gremien der Vereinten Nationen, der Europäischen Union (EU) und anderen internationalen Entwicklungsorganisationen geführt.
  • Die Abteilung VII.2 ist für die die strategische Ausrichtung der österreichischen Entwicklungspolitik und für deren Evaluierung verantwortlich.
  • Humanitäre Hilfe, Nahrungsmittelhilfe, Katastrophenhilfe, internationale Aspekte der Katastrophenvorsorge sowie entwicklungspolitische Aspekte im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit werden in der Abteilung VII.3 behandelt.
  • Die Abteilung VII.4 informiert die ÖsterreicherInnen über die Leistungen der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, koordiniert entwicklungspolitische Tätigkeiten im Inland und ist für die entwicklungspolitischen Aspekte in den Bereichen Sicherheit und Entwicklung sowie Governance verantwortlich.
  • Die Abteilung VII.5 ist in Koordination mit der internationalen Gebergemeinschaft und unter aktiver Mitwirkung am Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) sowie im kontinuierlichen Dialog mit der ADA für die strategische Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit mit den Partnerländern und -regionen zuständig.
Weitere Informationen
ODA-Bericht 2014

III.I.6 Entwicklungspolitische Querschnittsthemen (Policy Objective Markers) in den Leistungen der bilateralen OEZA-Mitteln der ADA

Die sogenannten "Policy Objective Markers" (Marker für entwicklungspolitische Querschnittsthemen) wurden im DAC als Instrumentarium eingeführt, das dazu dient, die Umsetzung allgemeiner internationaler Entwicklungsziele (zB. Geschlechtergleichstellung oder Umweltschutz) in den EZA-Programmen und Projekten der DAC-Geber zu verfolgen. Die Marker messen, in welchem Teil ihres Portfolios EZA-Geber diese entwicklungspolitischen Ziele bereits konkret berücksichtigt haben, und dokumentieren, in welchen Programmen und Projekten diese als spezifisches, d.h primäres Ziel (Marker 2) bzw. als integriertes, d.h. signifikantes sekundäres Ziel (Marker 1) verankert sind. Da EZA Projekte/Programme mehr als ein konkretes Ziel verfolgen können, ist es auch möglich, dass sie mehr als einen Marker haben. Auf Basis dieses Konzepts treffen Markerdaten daher keine quantitative Aussage wie viel der Mittel für bestimmte Ziele eingesetzt, sondern in welchem Ausmaß diese Ziele in den neugeschlossenen Verträge eines Berichtsjahres verankert wurden. Die zu betrachtenden Größen sind daher nicht die Auszahlungen, sondern das verbindlich neu zugesagte Vertragsvolumen (Commitments), allenfalls in Kombination mit der Anzahl der Verträge. Es muss auch festgehalten werden, dass die Marker 2 und 1 keine Abstufung im wertenden Sinn bedeuten, sondern Ausdruck verschiedener methodischer Herangehensweisen sind.

Im Rahmen des DAC werden zur Zeit folgende entwicklungspolitische Themen mittels Marker erfasst: Gender Equality, Reproductive Maternal Newborn and Child Health, Aid to Environment, Participatory Development and Good Governance, Trade Development, UN Framework Convention on Climate Change (mitigation and adaptation), UN Convention on Biological Diversity, UN Convention to Combat Desertification. In untenstehenden Tabellen wird das operative Budget der OEZA/ADA analysiert, da in diesem Kernbereich der österreichischen ODA eine systematische Qualitätssicherung der Markerdaten stattfindet.