Mitbestimmung auf allen Ebenen
- © by: OEZA/Konrad Edelbacher
Seit Mitte der 1990er-Jahre unterstützt die OEZA Uganda.
Die Dezentralisierung zentralistisch organisierter Staaten ist ein Schritt in Richtung Demokratie. Die Staaten reformieren ihr politisches System und ermöglichen der Bevölkerung durch die Einrichtung kleinerer Verwaltungseinheiten in allen Landesteilen demokratische Mitbestimmung. Vom Dorf bis zur Hauptstadt.
In Uganda ist dieser Prozess erfolgreich im Gang. Seit Mitte der 1990er-Jahre unterstützt die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) das Partnerland in Ostafrika bei seinen Bemühungen, zentrale Systeme in lokale Einrichtungen aufzuspalten. Gemeinsam mit verschiedenen staatlichen Akteuren, Organisationen der Zivilgesellschaft sowie internationalen Gebern wurde 2006 ein Programm erarbeitet (Local Government Sector Investment Plan) und mit einem entsprechenden Budget ausgestattet.
Investieren mit Plan
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Der Investitionsplan sieht vor, Leistungen im Bereich wie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Bildung, Gesundheit und Landwirtschaft weiter lokal auszubauen und qualitativ abzusichern.
Der Investitionsplan sieht vor, Serviceleistungen wie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Bildung, Gesundheit und Landwirtschaft weiter lokal auszubauen und qualitativ abzusichern. Die Vorhaben für die Zukunft sind groß. Geplante Maßnahmen sind der Aufbau eines lokalen Steuer- und
Abgabensystems, Finanzausgleich und Transfermechanismen, lokales Personalmanagement, Reform der Institutionen, Anpassung wichtiger Gesetze sowie Urbanisierung und Stadtplanung.
Eine Gruppe von Entwicklungspartnern überwacht den Prozess und garantiert so einen reibungslosen Ablauf. Bei der fachlichen Diskussion zwischen Regierungsstellen und Gebern sind beide Partner gleichberechtigt. Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit ist über ihr Koordinationsbüro
in der Hauptstadt Kampala in den Gremien vertreten.
Projektpartner der OEZA: Ministry of Local Government, Planning and Economic Development, Uganda
