Development of Public Investment Programme (PIP) as a key instrument for implementation of Country Development Strategy (CDS) and Social Inclusion Strategy (SIS)



Projektträger: Ministry of Finance and Treasury BiH/ Sector for the Coordination of International Economic Aid Land: Bosnia and Herzegovina Fördersumme: € 200.000,00 Beginn: 01.05.2011 Ende: 31.07.2012

Kurzbeschreibung:

Projektziel


Das BuH Finanz- und Schatzministerium (Ministry of Finance and Treasury = MoFT) hat die strategische Rolle im Prozess der sozioökonomischen Entwicklung BuH (hin zur EU-Integration) und ist für die finanzielle Abwicklung der Implementierung der nationalen Entwicklungsstrategie (Country Development Strategy = CDS und Social Inclusion Stra-tegy = SIS) auf allen Verwaltungsebenen (Staat, Entitäten, Kantone und Brcko District = BD) zuständig. Dabei erfolgt stets eine enge Zusammenarbeit und Abstimmung mit dem Directorate for Economic Planning (DEP).

Gegenständliches Projekt unterstützt das MoFT bei der Ausarbeitung von Abwicklungs- und Kontrollsystemen für die Verbesserung der effizienten Nutzung von öffentlichen Re-ssourcen (Public Investments), um die Umsetzung der Reformagenda (CDS und SIS) von BiH - unter Berücksichtigung der Paris Declaration - sowie den Prozess der EU In-tegration (Transparenz und Kontrollsysteme) voranzutreiben.

Als öffentliches Investitionsprogramm (PIP - Public Investment Programme) und zentra-les Instrument für die Umsetzung der BuH-Entwicklungsstrategien (CDS & SIS) muss dieses Programm von allen Regierungsebenen (Kantone, Entitäten und Staat) an die Ziele und Aktionspläne der nationalen Entwicklungsstrategien angepasst und "PIP" für 2012-2014 entsprechend ausgearbeitet bzw. adaptiert werden.


Resultate, die erreicht werden sollen:

- Struktur / Aufbau des existierenden PIP ist mit den Anforderungen (z.B. best mögliche Donor Koordinierung, Umsetzung der PD, etc.) für die Implementierung der Entwicklungsstrategien harmonisiert;

- PIP ist für die Jahre 2012-2014 vorbereitet (Rahmenprogramm, Milestones, etc.), um als zentrales Instrument für die finanzielle Umsetzung der Entwicklungsstra-tegien zu dienen;

- Die für das PIP zuständigen Personen bei MoFT und bei den zuständigen Staat- und Entitätsinstitutionen (ca. 600 Personen in entsprechenden Abteilungen / Fachreferaten) sind hinreichend geschult und ausgebildet, um PIP umzusetzen.

Projektnummer 8278-00/2011
Mittelherkunft OEZA
Sektor Staatsführung & Zivilgesellschaft, allgemein
Tied
Modalität
Marker
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.