Förderung von Parlamenten zu EZA Kooperationsmodalitäten im SADC Raum



Projektträger: Association of European Parliamentarians with Africa Land: South of Sahara, regional/multi-country Fördersumme: € 700.000,00 Beginn: 01.07.2009 Ende: 31.08.2011

Kurzbeschreibung:

Projektziel


Parlamente haben eine Schlüsselfunktion in Armutsminderung. Parlamentsarbeit ist ein wichtiger Bestandteil der Förderung von Demokratisierung und die Diskussion nationaler Budgets hat Auswirkungen auf die Entwicklung eines Landes. Gute Abstimmung zwischen dem Parlament und zivilgesellschaftlichen Gruppen und die aktive Teilnahme des Parlaments an Budgetprozessen fördern den armutsmindernden Einsatz von Staatsressourcen.


Gerade die internationalen EZA Verpflichtungen, wie Paris Declaration, Accra Agenda for Action, und der damit verbunden Einsatz neuer Finanzierungsinstrumente, wie Budgethilfe, fordern Parlamente besonders in der Wahrnehmung dieses Mandats.


Der Focus dieses Pilotprojekts ist die Kapazitäten der Parlamente in den SADC Mitgliedstaaten in Hinblick auf Bewertung eines sozial gerechten und armutsorientierten Einsatzes von Gebermitteln zu stärken.


AWEPA (Association of European Parliamentarians for Africa) arbeitet in diesem Projekt mit dem SADC Sekretariat, dem SADC Parlamentarische Forum, dem Pan Afrikanische Parlament und dem SADC Plattform von NGOs (SADC-CNGO) zusammen. Die Zielgruppe sind die ParlamentarierInnen der SADC Länder.


Basierend auf einer Fallstudie in der Provinz Sofala, Mosambik, sollen mögliche Prozesse der Zusammenarbeit zwischen dem Parlament und der zivilen Bevölkerung erarbeitet werden. Diese kommen dann auch in den anderen Ländern zur Anwendung. Die mosambikanischen ParliamentarierInnen werden in der Bewertung des Einsatzes von Gebermitteln geschult. Und es wird ein allgemeiner Arbeitsplan für die Bewertung der Wirkung von Entwicklungszusammenarbeit erarbeitet.

Projektnummer 2422-00/2009
Mittelherkunft OEZA
Sektor Staatsführung & Zivilgesellschaft, allgemein
Tied
Modalität
Marker
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.