Institutionelle Unterstützung für einen Zivlidienst in Georgien



Projektträger: Umweltbundesamt GmbH Land: Georgia Fördersumme: € 200.000,00 Beginn: 01.12.2005 Ende: 30.11.2007

Kurzbeschreibung:

Projektziel


Vorliegendes Projekt zielt auf die nachhaltige Etablierung und Institutionalisierung eines Zivlildienstes (Wehrersatzdienstes) in Georgien ab. Die Entmilitarisierung der Gesellschaft Georgiens sowie eine Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft des Landes sind wichtige Grundlagen für eine Annaehrung Georgiens an die politische Praxis der Europäischen Staatengemeinschaft. Das durch die Verfassung garantierte Recht auf Gewissensfreiheit kann in Bezug auf Leistung eines alternativen Wehrersatzdienstes bisher kaum wahrgenommen werden.

Das vom Projektträger im Rahmen eines Twinning-EU Projekts erarbeitete neue Zivildienstgesetz ist nun in parlamentarischer Behandlung, eine Institutionalisierung des Zivieldienstes ist nun der nächste Schritt dieses Gesetz nach Beschlussfassung in Georgien in die Praxis umzusetzen. Nötig ist vor allem ein weiteres Lobbying mit internationaler Beteiligung (v.a. mit Unterstuetzung von NGOs beim nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsausschuss des Landes).

In einem zweiten Schritt soll mit Unterstützung des Umweltbundesamtes das georgische UmweltmInisterium institutionell beraten werden, wobei eine enge Verbindung mit der European Environment Agency aufgebaut werdensoll. Idealtypisch soll das Umweltministerium auch beraten werden Zivildiener zu rekrutieren.

Vorliegendes Projekt entspricht der künftigen programmatischen Ausrichtung der OEZA zu Friedenssicherung und Konfliktlösung im Südkaukasus beizutragen, wobei besonderes Augenmerk auf Maßnahmen zur Unterstützung der Zivilgesellschaft gelegt werden soll.

Projektnummer 8044-01/2005
Mittelherkunft OEZA
Sektor Staatsführung & Zivilgesellschaft, allgemein
Tied
Modalität
Marker
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.