Friede und Sicherheit sind untrennbar miteinander verbunden und bedingen einander. Sie sind grundlegende Voraussetzungen für Armutsminderung, Stabilität und für eine dauerhafte und nachhaltige Entwicklung. 1,5 Milliarden Menschen leben in Konfliktregionen oder fragilen Staaten. Nur ganz wenige dieser Länder werden die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen 2015 erreichen. 70 Prozent der fragilen Staaten sind seit 1989 immer wieder mit bewaffneten Konflikten konfrontiert. Die Art der Auseinandersetzungen hat sich in den letzten Jahrzehnten von zwischenstaatlichen Kriegen zu Konflikten innherhalb der Staatsgrenzen verschoben. Eine Kombination aus politischer Gewalt und verbreiteter gewalttätiger Kriminalität (z.B. durch Waffen- Drogen- und Menschenhandel), verbunden mit schwachen oder nicht legitimierten staatlichen Strukturen, stellt die internationale Gebergemeinschaft vor neue Herausforderungen.

Die Beibehaltung und Stärkung von Frieden sowie die Gewährleistung menschlicher Sicherheit im Rahmen tragfähiger lokaler Strukturen und Institutionen in den Partnerländern sind ein Hauptziel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA).

Konflikte meiden, Frieden fördern

Österreich setzt sich für einen positiven Frieden ein, bei dem nicht nur die direkte sondern auch die strukturelle Gewalt beseitigt und deren tiefere Ursachen behandelt werden. Durch Konfliktprävention und friedenssichernde Maßnahmen sollen Kreisläufe wiederkehrender Instabilität und Gewalt durchbrochen werden.

Österreich fördert eine Kultur der Konfliktprävention, die es ermöglicht, Spannungen frühzeitig zu erkennen, die eigene Rolle in Konfliktsituationen richtig einzuschätzen und rechtzeitig angepasste Maßnahmen zur Konflikttransformation und für gewaltfreie Lösungen zu ergreifen.

Die OEZA hat in ihren Leitlinien zu Friedenssicherung und Konfliktprävention (2006) und dem Handbuch zur Anleitung der Umsetzung der Leitlinien (2011) ihre Schwerpunkte in diesem Bereich festgelegt.

Der strategische Leitfaden Sicherheit und Entwicklung der österreichischen Entwicklungspolitik (2011) legt als ressortübergreifendes thematisches Dokument Prinzipien und Handlungsfelder für ein kohärentes Zusammenwirken aller relevanten staatlichen und nichtstaatlichen Akteure fest.

Konkrete Schwerpunkte der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit:

• Unterstützung eines konfliktsensitiven Vorgehens in fragilen und konfliktiven Ländern und Regionen mit dem Ziel, eine Konfliktverschärfung zu vermeiden und friedensfördernde Wirkungen zu stärken (Do No Harm Prinzip).

• Unterstützung von regionalen, subregionalen und lokalen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich für Friedenssicherung und Konfliktprävention und Konflikttransformation einsetzen. Ein Schwerpunkt Österreichs ist die Unterstützung der EU-Afrika-Partnerschaft im Bereich Friede und Sicherheit. Dabei werden regionale Organisationen wie die Afrikanische Union, die westafrikanische Wirtschaftsunion ECOWAS oder die zwischenstaatliche Behörde IGAD insbesondere im Bereich Kapazitätsentwicklung, Konfliktprävention und Frühwarnsysteme gefördert.

• Förderung fragiler Staaten und die Bewältigung fragiler Situationen durch den Aufbau effektiver, legitimer und belastungsfähiger staatlicher Institutionen, stabiler demokratischer Prozesse sowie gewaltfreier und konstruktiver Konfliktlösungsansätze. Als Basis dafür dienen die von der OECD 2007 entwickelten Prinzipien für internationals Engagement in fragilen Staaten und Situationen. Die OEZA hat im Juni 2011 einen Workshop im Kosovo mit Projektpartner und Regierungsvertretern zu den Möglichkeiten und Grenzen der Umsetzung der 10 DAC-Prinzipien in Programmen in Südosteuropa veranstaltet.

• Stärkung der Rolle der Frauen in Friedensprozessen und in bewaffneten Konflikten: Um die Einbindung von Frauen bei der Prävention und Beilegung von Konflikten sowie bei der Friedenskonsolidierung zu fördern, wurde bereits 2007 von der österreichischen Bundesregierung ein nationaler Aktionsplan zur Umsetzung der VN-Sicherheitsrats-Resolution 1325 verabschiedet, der 2011 überarbeitet wurde. Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit fördert in ihren Programmen und Projekten die Implementierung dieser VN-Resolution als auch deren Folgeresolutionen 1820, 1888 und 1889.

• Verfolgung eines gesamtstaatlichen Ansatzes im Bereich Konflikt und Fragilität sowie Unterstützung einer koordinierten, komplementären und kohärenten Vorgangsweise in der Umsetzung von Entwicklungs- und Friedenszielen (3C-Ansatz).

• Effektive und demokratisch legitimierte und kontrollierte Sicherheitssysteme werden als wichtige Voraussetzung für Prävention und Konfliktbearbeitung gesehen. Die OEZA engagiert sich daher besonders im Bereich der Sicherheitssektorreform (Rechtsstaatlichkeit, Kapazitätsentwicklung im Bereich Polizei, Strafvollzug, Menschenrechte) sowie der Justiz und transitionellen Justiz nach Krisen und Konflikten.

Durch die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen der OECD (INCAF), den VN, der Europäischen Union und der internationalen Gebergemeinschaft und durch die Mitwirkung in interministeriellen Arbeitsgruppen (Task Force zu VN-Sicherheitsratsresolution 1325, Task Force zur Bekämpfung des Menschenhandels) achtet die OEZA auf die Umsetzung der international und national vereinbarten Maßnahmen.