Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu fördern ist ein wichtiges Ziel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Durch Gender Budgeting können Regierungen die Gleichstellung wesentlich vorantreiben. Gender Budgeting bedeutet eine geschlechtergerechte Analyse, Erstellung und Verteilung der öffentlichen Finanzmittel. Zusammen mit den zugrundeliegenden Politiken sollen diese die Interessen von Frauen und Männern gleichermaßen widerspiegeln. Im Rahmen des Schwerpunktes Gender und Entwicklung der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit bildet Gender Budgeting einen Fokusbereich.

Erfolg für Albanien

Im Sommer 2012 konnte ein großer Erfolg erzielt werden. Mitte Juli verabschiedete die albanische Regierung einen Beschluss, den Staatshaushalt nach den Prinzipien des Gender Budgeting zu gestalten. Wichtige Vorhaben wie die Umsetzung der Nationalen Gender-Strategie und Maßnahmen zur Verringerung häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt können nun finanziell abgesichert werden.

Wichtiger Beitrag Österreichs

Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit trug einen beachtlichen Teil zu diesem Ergebnis bei: Seit 2006 werden Programme von UNWOMEN im Bereich Gender Budgeting in Südosteuropa unterstützt. Auch ein mit Horizont3000 durchgeführtes fünfjähriges Projekt mit dem Namen "Equity in Governance" trug zur verstärkten Berücksichtigung von Geschlechtergleichstellungs­zielen in der albanischen Regierungsarbeit bei.

Durch eine Studienreise nach Wien im Herbst 2011 bekamen hochrangige Mitglieder der Regierung Albaniens Einblicke, wie in Österreich die geschlechtergerechte Gestaltung des Staatshaushalts geplant wird. In Österreich ist Gender Budgeting auf Verfassungsebene verankert. Zudem leistete das Koordinationsbüro der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit in Tirana kontinuierlichen Politikdialog, der die Weichenstellung für den aktuellen Regierungsbeschluss unterstützte.

Gender Budgeting als internationale Verpflichtung

Gender Budgeting ist aber nicht nur eine Priorität der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, sondern bildet auch einen Schwerpunkt innerhalb der neuen Partnerschaft für Entwicklung, die 2011 beim 4. High Level Forum in Busan verabschiedet wurde. Dazu wurde ein Indikator im Bereich Gender festgesetzt, der messen soll, inwieweit Regierungen ihre Ausgaben für Frauen und Männern sichtbar machen und ob öffentliche Ausgaben Frauen und Männern in gleicher Weise zugutekommen. Dieser Beschluss von Busan soll zu einer geschlechtergerechteren Ausgabenpolitik in Entwicklungsländern beitragen.