Beitrag zu Justice Law and Order Sector Strategic Investment Plan



Projektträger: Ministry of Finance, Planning and Economic Development - Uganda Land: Uganda Vertragssumme: € 3.500.000,00 Beginn: 01.07.2007 Ende: 30.06.2009

Kurzbeschreibung:

Projektziel


Österreich leistet seit 2006 gemeinsam mit anderen Gebern einen Beitrag zum Sector Investment Plan 2006/7 - 2010/11 (SIP II) im Justice Law and Order Sector, dessen Grundlage der Poverty Eradication Action Plan (PEAP 2004) und die Erfahrungen aus dem Sector Investment Plan I sind. Die Betonung des neuen Plans liegt auf Konsolidierung und Verstärkung des Impakts, insbesondere auf arme bzw. marginalisierte Bevölkerungsgruppen. Inhaltliche Schwerpunkte sind neben Handels- und Wirtschaftsrecht und Strafrecht wie bisher nun auch Landrecht und Familienrecht. Zugang zu Recht, Prävention, Diversion und Rehabilitierung sollen Vorrang gegenüber einem Law and Order-Ansatz haben. Auf Grund der beschränkten Ressourcen wird ein besonderes Augenmerk auf innovative Ansätze und kostengünstige Lösungen gelegt, um zumindest eine grundlegende Versorgung der Bevölkerung im ganzen Land, auch in den bisher kaum erreichten Gebieten im Norden, zu gewährleisten.


Ziel: Verbesserung der Sicherheit der Person und des Eigentum sowie des Zugangs zu Recht zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und zur Verbesserung der Lebensbedingungen der armutsgefährdeten Bevölkerung.

Resultate:

Rechtssicherheit und entsprechende Rechtssprechung vorangebracht

Menschenrechtskultur in allen JLOS Institutionen verstärkt

Zugang zu Recht verbessert, insbesondere für arme und marginalisierte Bevölkerungsgruppen

Kriminalitätsrate reduziert und Sicherheit der Person und des Eigentums verbessert

Beitrag zur Wirtschaftsentwicklung verstärkt


Für eine erfolgreiche Umsetzung des Reformprozesses werden Maßnahmen als notwendig erachtet, die das Bewusstsein für die gemeinsame Verantwortung in allen am Sektor beteiligten Institutionen stärken, die Zivilgesellschaft, die lokale Verwaltung und der Privatsektor besser in den Prozess einbinden und die Nutzer des Systems unterstützen, als Resultat der öffentlichen Investitionen bessere Serviceleistungen einfordern zu können.

Projektnummer 1831-01/2007
Mittelherkunft OEZA
Sektor Staatsführung & Zivilgesellschaft, allgemein
Tied
Modalität
Marker
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.