Beitrag zu Local Government - Sector Investment Plan



Projektträger: Ministry of Finance, Planning and Economic Development - Uganda Land: Uganda Vertragssumme: € 2.600.000,00 Beginn: 01.07.2007 Ende: 30.06.2009

Kurzbeschreibung:

Projektziel


LGSIP ist der 1. Sektorplan fr den LG-Sektor in Uganda. W„hrend die Dezentralisierungsstrategie alle Interventionen im Sektor zusammenfasst, um ein koordiniertes Herangehen zu gew„hrleisten, leitet LGSIP davon einen Rahmenplan ab, der Priorit„ten setzt, die aktuellen Kosten ermittelt und eine Basis fr die Transferzahlungen der Zentralregierung bietet. LGSIP umfasst alle Budgetsegmente des MTEF, die im Zusammenhang mit LG zu sehen sind. Erstellt wurde der Plan unter breiter Einbeziehung der verschiedenen Beteiligten am Sektor.

Ziel: Kooperativer und koordinierter Rahmenplan, der eine effiziente und nachhaltige Erbringung der Dienstleistungen in einer dezentralisierten Regierungsfhrung gew„hrleistet, durch

- ein einziges Referenzdokument zur Mobilisierung von Ressourcen fr die Dezentralisierungspolitik im Kontext des MTEF,

- Zuteilung der Mittel an die Kernprogramme und Schlsselaktivit„ten zur Untersttzung der Umsetzung der Dezentralisierungspolitik entsprechend dem PEAP,

- Sicherstellen einer koordinierten und effektiven Erbringung von Dienstleistungen auf der lokalen Ebene.

Kernprogramme:

- effiziente und effektive Serviceleistungen

- politische Rechenschaftspflicht

- effiziente und effektive Verwaltung auf LG-Ebene

- Verbesserung der Kapazit„ten und Systeme im ”ffentlichen Finanzmanagement

- Governance

- Local Economic Development

Fr die einzelnen Aktionslinien in den Kernprogrammen sind konkrete Resultate und Indikatoren, die bis zu den j„hrlichen Reviews erreicht werden sollen, festgelegt. Die Hauptverantwortung fr LGSIP liegt beim Ministry of Local Governance (MoLG). Zur Koordination aller Beteiligten - einschlieálich Geber - und fr den Interessensausgleich ist die Sektorarbeitsgruppe zust„ndig. Finanziert wird der LGSIP aus Beitr„gen des ugandischen Budgets fr MoLG und LGFC (Local Governance Finance Commission), Transfers der Zentralregierung an die lokale Ebene, Untersttzung durch die Geber und lokales Abgabenaufkommen.

Projektnummer 2241-01/2007
Mittelherkunft OEZA
Sektor Staatsfhrung & Zivilgesellschaft, allgemein
Tied
Modalität
Marker
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.