Beitrag zu Local Government - Sector Investment Plan



Projektträger: Ministry of Finance, Planning and Economic Development - Uganda Land: Uganda Fördersumme: € 1.300.000,00 Beginn: 01.07.2006 Ende: 30.06.2007

Kurzbeschreibung:

Projektziel


LGSIP ist der erste Sektorplan für den local government-Sektor in Uganda. Während die Dezentralisierungsstrategie alle Interventionen im Sektor zusammenfasst, um ein koordiniertes Herangehen zu gewährleisten, leitet LGSIP davon einen Rahmenplan ab, der Prioritäten setzt, die aktuellen Kosten ermittelt und eine Basis für die Transferzahlungen der Zentralregierung bietet. LGSIP umfasst alle Budgetsegmente des MTEF, die im Zusammenhang mit local government (LG) zu sehen sind. Erstellt wurde der Plan unter breiter Einbeziehung der verschiedenen Beteiligten am Sektor.

Ziel: Kooperativer und koordinierter Rahmenplan, der eine effiziente und nachhaltige Erbringung der Dienstleistungen in einer dezentralisierten Regierungsführung gewährleistet, durch

" ein einziges Referenzdokument zur Mobilisierung von Ressourcen für die Dezentralisierungspolitik im Kontext des MTEF,

" Zuteilung der Mittel an die Kernprogramme und Schlüsselaktivitäten zur Unterstützung der Umsetzung der Dezentralisierungspolitik entsprechend dem PEAP,

" Sicherstellen einer koordinierten und effektiven Erbringung von Dienstleistungen auf der lokalen Ebene.

Kernprogramme:

" Effiziente und effektive Serviceleistungen

" politischen Rechenschaftspflicht

" effiziente und effektive Verwaltung auf LG-Ebene

" Verbesserung der Kapazitäten und Systeme im öffentlichen Finanzmanagement

" Good Governance

" Local Economic Development

Für die einzelnen Aktionslinien in den Kernprogrammen sind konkrete Resultate und Indikatoren, die bis zu den jährlichen Reviews erreicht werden sollen, festgelegt.

Die Hauptverantwortung für das LGSIP liegt beim MoLG. Zur Koordination aller Beteiligten, einschließlich der Geber, und für den Interessensausgleich ist die Sektorarbeitsgruppe zuständig.

Finanziert wird das LGSIP aus Beiträgen des ugandischen Budgets für MoLG und LGFC, Transfers der Zentralregierung an die lokale Ebene, Unterstützung durch die Geber und lokales Abgabenaufkommen.

Projektnummer 2241-00/2006
Mittelherkunft OEZA
Sektor Staatsführung & Zivilgesellschaft, allgemein
Tied
Modalität
Marker
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.