Expertenentsendung: Schaffung einer modernen Grundbuchsverwaltung Phase II



Projektträger: Center of Legal Competence Land: Bosnia and Herzegovina Fördersumme: € 36.564,00 Beginn: 01.04.2007 Ende: 30.11.2008

Kurzbeschreibung:

Projektziel


Die österreichische Justiz ist bemüht die Länder SOEs bei der Festigung der Rechtsstaatlichkeit auf Basis der Grundwerte der EU , Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu unterstützen. Historisch gemeinsame rechtliche Wurzeln - wie im Falle Bosnien &Herzegowinas - erleichtern dabei die Heranführung der Justizsysteme an die Staatenfamilie der EU.

Das ggstdl. Projekt unterstützt den Wiederaufbau der Grundbuchsverwaltung in Bosnien und Herzegowina, die ursprünglich im 19. Jahrhundert von den österreichischen Behörden eingeführt wurde. In der Zeit des sozialistischen Jugoslawiens und während des Krieges in Bosnien und Herzegowina zwischen 1992 und 1995 wurde das Grundbuchsystem arg in Mitleidenschaft gezogen.

Das Vorhaben beinhaltet Schulungsmaßnahmen für Mitarbeiter der Gerichte in Bosnien und Herzegowina, den Aufbau EDV-gestützter Grundbuchsdatenbanken an den Gerichten (inklusive Anschaffung von Hard- und Software), Unterstützung der Gerichte in Bosnien und Herzegowina bei der Übertragung ihrer Daten in das neu aufzubauende elektronische System durch "mobile Teams".

Die Identifikation des Vorhabens erfolgte im Rahmen der Konsulentenmission "Wirtschaft und Beschäftigung" im Juni 2003. Der Wiederaufbau des Grundbuchssystems stellt den Kernbestandteil der Umsetzung des ADA-Landesprogramms für Bosnien und Herzegowina dar; damit wird eine wesentliche Voraussetzung für einen wirtschaftlichen Aufschwung des Landes geschaffen. Ein funktionierendes Grundbuchssystem ist sowohl für ausländische Investoren, wie auch für den Aufbau eines Systems von Hypothekarkrediten von entscheidender Bedeutung.

Das Projekt wird zu rund 50% von der schwedischen Entwicklungszusammenarbeit SIDA finanziert; Österreich beteiligt sich mit einem Beitrag in gleicher Höhe an diesem gemeinsamen schwedisch-deutschen Projekt und leistet damit ein Beispiel für effiziente Zusammenarbeit zwischen Gebern in BiH.

Projektnummer 8028-00/2007
Mittelherkunft OEZA
Sektor Staatsführung & Zivilgesellschaft, allgemein
Tied
Modalität
Marker
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.