Hilfe für benachteiligte Familien

Die Situation in den Palästinensischen Gebieten bleibt kritisch: der Nahost-Friedensprozess stagniert und Palästina benötigt Unterstützung, um die Möglichkeit einer Zwei-Staaten-Lösung weiter aufrecht zu erhalten. Genauso eine Unterstützung leistet auch Österreich. Die Austrian Development Agency (ADA) hilft der Palästinensischen Behörde (Palestinian Authority, PA) beim Aufbau effizienter, demokratisch legitimierter und rechenschaftspflichtiger Institutionen für einen zukünftigen souveränen, demokratischen Staat.

In dem Zusammenhang fördert die ADA das sogenannte PEGASE Projekt (Palestino-Européen de Gestion et d'Aide Socio-Economique). Dieses wurde 2008 ins Leben gerufen und unterstützt die Palästinensische Behörde bei ihren Bemühungen Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch mehr soziale Sicherheit zu festigen. 2017 leistet Österreich dafür einen Beitrag in der Höhe von 1,25 Millionen Euro. Mit diesen Mitteln wird ein staatlicher Sozialfonds unterstützt, der besonders schutzbedürftigen Familien unter die Arme greift.

Besonderer Schutz von Familien

PEGASE subventioniert die Zuschüsse des nationalen Beihilfeprogramms der Palästinensischen Behörde, welche besonders armen und schutzbedürftigen Familien im Westjordanland und im Gaza-Streifen zugutekommt. Die Beihilfen werden je nach Familiengröße und Wohlstandsniveau berechnet. Mit der PEGASE-Förderung vom Frühjahr 2017 konnten rund 38.000 Menschen (6.350 Familien) unterstützt werden. Die Förderung betrug insgesamt 11,75 Millionen Euro. 10 Millionen Euro wurden von der EU, 1,25 Millionen Euro von Österreich und 500.000 Euro von Irland eingezahlt.

Aufbau eines Palästinensischen Staats

"Die direkte finanzielle Unterstützung palästinensischer Familien ist nur eine Seite unserer Hilfe", betont Ralph Tarraf, der Leiter der EU-Delegation im Westjordanland und dem Gaza-Streifen, "Gleichzeitig versucht das Ministerium für Sozialentwicklung inklusive und umfangreiche Maßnahmen zur Förderung der sozialen Entwicklung umzusetzen." "Das ist vor allem in Gaza entscheidend, wo wir mit alarmierenden und steigenden Armutsraten konfrontiert sind", fügt Tomas Niklasson, der stellvertretende Leiter der Delegation, hinzu. Das Ziel von PEGASE sei, die nationale palästinensische Politikagenda zu unterstützen, die starke staatliche Institutionen aufbauen will, um eine Basis für einen zukünftigen souveränen palästinensischen Staat zu haben.