Pagecontent
Projects
Beitrag zu Justice Law and Order Sector Strategic Investment Plan
Short Description:
Overall goal
Österreich leistet seit 2006 gemeinsam mit anderen Gebern einen Beitrag zum Sector Investment Plan 2006/7 - 2010/11 (SIP II) im Justice Law and Order Sector, dessen Grundlage der Poverty Eradication Action Plan (PEAP 2004) und die Erfahrungen aus dem Sector Investment Plan I sind. Die Betonung des neuen Plans liegt auf Konsolidierung und Verstärkung des Impakts, insbesondere auf arme bzw. marginalisierte Bevölkerungsgruppen. Inhaltliche Schwerpunkte sind neben Handels- und Wirtschaftsrecht und Strafrecht wie bisher nun auch Landrecht und Familienrecht. Zugang zu Recht, Prävention, Diversion und Rehabilitierung sollen Vorrang gegenüber einem Law and Order-Ansatz haben. Auf Grund der beschränkten Ressourcen wird ein besonderes Augenmerk auf innovative Ansätze und kostengünstige Lösungen gelegt, um zumindest eine grundlegende Versorgung der Bevölkerung im ganzen Land, auch in den bisher kaum erreichten Gebieten im Norden, zu gewährleisten.
Ziel: Verbesserung der Sicherheit der Person und des Eigentum sowie des Zugangs zu Recht zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und zur Verbesserung der Lebensbedingungen der armutsgefährdeten Bevölkerung.
Resultate:
Rechtssicherheit und entsprechende Rechtssprechung vorangebracht
Menschenrechtskultur in allen JLOS Institutionen verstärkt
Zugang zu Recht verbessert, insbesondere für arme und marginalisierte Bevölkerungsgruppen
Kriminalitätsrate reduziert und Sicherheit der Person und des Eigentums verbessert
Beitrag zur Wirtschaftsentwicklung verstärkt
Für eine erfolgreiche Umsetzung des Reformprozesses werden Maßnahmen als notwendig erachtet, die das Bewusstsein für die gemeinsame Verantwortung in allen am Sektor beteiligten Institutionen stärken, die Zivilgesellschaft, die lokale Verwaltung und der Privatsektor besser in den Prozess einbinden und die Nutzer des Systems unterstützen, als Resultat der öffentlichen Investitionen bessere Serviceleistungen einfordern zu können.