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UNODC: Schaffung rechtlicher Instrumente zum Schutz vor Terrorismus im Südkaukasus
Short Description:
Overall goal
Seit Jannuar 2003 entwickelt die UNODC in Form der 'Terrorism Prevention Branch' weltweite Programme zur Unterstützung der Rechtssysteme ihrer Teilnehmerstaaten zu einer vorbeugenden und nachhaltigen Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Terrorismus. Der Südkaukasus zählt im Besonderen zu den durch Terror gefährdeten Regionen der Erde: zahlreiche Nationalitätenkonflikte und Kriege in Armenien, Aserbaidschan und Georgien, Armut, die Folgen des Zusammenbruchs der Sowjetunion und die darauf folgende wirtschaftliche Krise bilden den Nährboden für terroristische Angriffe in der Region.
Vorliegendes Projekt der UNODC; welches die ADA für einen Zeitraum von 12 Monaten fördert, zielt auf die Unterstützung der legislativen Strukturen der drei teilnehmenden Staaten (Georgien, Armenien und Aserbaidschan) zur Terrorismusbekämpfung ab. Die erste Projektkomponente, deren Implementierung 12 Monate dauern soll, bildet einen Bestandteil eines Gesamtprogramms der UNODC; welches 24 Monate dauern soll, die spezifischen Aktivitäten der ersten 12 Monate bilden aber im im Rahmen des Gesamtprogramms einen autonomen Kern des Programms. Die geplanten Aktivitäten und Schwerpunkte zielen auf die legislative Umsetzung und Ratifizierung der international verbrieften Instrumente der Terrorismusbekämpung sowie die Vermittlung profunden juristischen und operativen Wissens zur Terrorismubekämpfung durch die UNODC ab. Ein Netz von Arbeitsgruppen und Workshops soll mit Unterstützung der UNODC die spezifischen Konfliktlagen in den einzelnen Länden analysieren und legislative Hilfe zur optimalen Prävention von Terror bereit stellen. Schließlich sollen umfangreiche PR-Maßnahmen Bewusstsein zur Prävention und legislativen Bekämpfung von Terror schaffen. Das gesamte Programm der UNODC für die Region soll die teilnehmenden Staaten unterstützen, ihre Rechtssystem in Bezug auf Terrorismusbekämpfung in Einklang mit internationalen Standards zu bringen.