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Projekte
Beitrag zu Local Government - Sector Investment Plan
Kurzbeschreibung:
Projektziel
LGSIP ist der 1. Sektorplan für den LG-Sektor in Uganda. Während die Dezentralisierungsstrategie alle Interventionen im Sektor zusammenfasst, um ein koordiniertes Herangehen zu gewährleisten, leitet LGSIP davon einen Rahmenplan ab, der Prioritäten setzt, die aktuellen Kosten ermittelt und eine Basis für die Transferzahlungen der Zentralregierung bietet. LGSIP umfasst alle Budgetsegmente des MTEF, die im Zusammenhang mit LG zu sehen sind. Erstellt wurde der Plan unter breiter Einbeziehung der verschiedenen Beteiligten am Sektor.
Ziel: Kooperativer und koordinierter Rahmenplan, der eine effiziente und nachhaltige Erbringung der Dienstleistungen in einer dezentralisierten Regierungsführung gewährleistet, durch
- ein einziges Referenzdokument zur Mobilisierung von Ressourcen für die Dezentralisierungspolitik im Kontext des MTEF,
- Zuteilung der Mittel an die Kernprogramme und Schlüsselaktivitäten zur Unterstützung der Umsetzung der Dezentralisierungspolitik entsprechend dem PEAP,
- Sicherstellen einer koordinierten und effektiven Erbringung von Dienstleistungen auf der lokalen Ebene.
Kernprogramme:
- effiziente und effektive Serviceleistungen
- politische Rechenschaftspflicht
- effiziente und effektive Verwaltung auf LG-Ebene
- Verbesserung der Kapazitäten und Systeme im öffentlichen Finanzmanagement
- Governance
- Local Economic Development
Für die einzelnen Aktionslinien in den Kernprogrammen sind konkrete Resultate und Indikatoren, die bis zu den jährlichen Reviews erreicht werden sollen, festgelegt. Die Hauptverantwortung für LGSIP liegt beim Ministry of Local Governance (MoLG). Zur Koordination aller Beteiligten - einschließlich Geber - und für den Interessensausgleich ist die Sektorarbeitsgruppe zuständig. Finanziert wird der LGSIP aus Beiträgen des ugandischen Budgets für MoLG und LGFC (Local Governance Finance Commission), Transfers der Zentralregierung an die lokale Ebene, Unterstützung durch die Geber und lokales Abgabenaufkommen.