Good Governance bei der Rohstoffgewinnung durch Bürgerbeteiligung in Uganda



Projektträger: HORIZONT3000 - Österreichische Organisation für EntwicklungszusammenarbeitLand: Uganda Fördersumme: € 65.600,00Beginn: 01.01.2020Ende: 30.06.2023

Kurzbeschreibung:

Projektziel


Ziel des Projekts ist eine Befähigung der BürgerInnen und lokalen Behörden zur wirksamen Überwachung und Beteiligung an Entscheidungsfindungen, mit Schwerpunkt auf Einhaltung der Menschenrechte, im Bereich der Rohstoffgewinnungspolitik in den Bezirken Kotido, Kabong und Moroto in der Region Karamoja. Das Oberziel ist ein gestärktes und koordiniertes bürgerschaftliches Engagement zur Verbesserung der Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Verwaltung von Rohstoffressourcen in Uganda. (Beitrag zu SDG 16, EU GAP 17, 20).


Erwartete Ergebnisse


Resultat 1: 15.700 Angehörige ethnischer Minderheiten sind informiert und fordern eine gerechte, transparente und verantwortungsvolle Rohstoffgewinnungspolitik in der Region Karamoja.

Resultat 2: Lokale Stakeholder (Grassroot Civil Society Organisations, Rat der Ältesten, religionsbasierte Organisationen und lokale Behörden) haben ihre Fähigkeit erhöht, Unternehmen und Beamte der Zentralregierung auf Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bergbauaktivitäten zu sensibilisieren.

Resultat 3: Erhöhte Rechenschaftspflicht durch die Durchführung von Rechtsaudits der relevanten Gesetze und Richtlinien und durch ein Mapping der Bergbauakteure.


Zielgruppe


Insgesamt werden direkt 15.700 Menschen (50% Frauen) der Bezirke Kotido, Kabong und Moroto begünstigt, die von Bergbauaktivitäten betroffen sind. Diese Menschen gehören den ethnischen Minderheiten Ik, Napore und Tepeth an. Zudem wird direkt mit folgenden Gruppen gearbeitet: 100 Mitglieder (30% Frauen) von zivilgesellschaftlichen Organisationen, 30 MedienvertreterInnen (30% Frauen), 60 MenschenrechtsverteidigerInnen (50% Frauen), 12 religiöse und kulturelle Führungspersonen (100% Männer), 20 MitarbeiterInnen von lokalen Behörden (30% Frauen), 50 MitarbeiterInnen von Bergbauunternehmen (10% Frauen) und Sicherheitsagenturen, 100 Parlamentsabgeordnete (50% Frauen).

Indirekt erreicht das Projekt 62.778 EinwohnerInnen, die besonders verletzlich für die Auswirkungen des Bergbaus sind und insgesamt über 452.361 EinwohnerInnen in den Bezirken Kotido, Kabong und Moroto in der Region Karamoja.


Maßnahmen


Das Projekt verfolgt methodisch einen dreifachen Ansatz: Sensibilisierung, Stärkung der Kapazitäten und Kompetenzen, sowie Schaffung von Handlungsspielräumen.

Zu den Maßnahmen zählen: Sensibilisierung für Menschenrechtsverletzungen im Rohstoffgewinnungssektor in Karamoja durch Marionettentheater und Medienarbeit; Aufbau der Kompetenz der BürgerInnen über Rechte und Rechtsbehelfe bei Menschenrechtsverletzungen durch Schulungen; Entwicklung und Verbreitung von Informations-Materialien zu Landrechten, Umweltrechten, Arbeitsrechten, Einkommens- und Steuermanagement, sozialer Verantwortung von Unternehmen, etc.; Aufbau von Kapazitäten lokaler RegierungsvertreterInnen, MeinungsbildnerInnen und zivilgesellschaftlichen Organisationen auf Bezirksebene in Bezug auf Bergbaugesetze, Richtlinien und Unternehmensverhalten; Entwicklung und Implementierung eines Instruments (Rights Violation Incidents tracker) zur Erfassung und Überwachung von Menschenrechtsverletzungen im Bergbau in Karamoja; Durchführung von Multi-Stakeholder-Dialogen mit BürgerInnen, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Regierungen, Unternehmen in den 3 Bezirken und in Kampala; Stärkung der Kompetenz von MenschenrechtsverteidigerInnen an der Basis, um auf Herausforderungen im Bergbau-Sektor von Karamoja reagieren zu können; Durchführung von Rechtsaudits von Gesetzen und Richtlinien und Identifizierung von Möglichkeiten und entry points für Bewusstseinsarbeit mit politischen Entscheidungsträgern und Medien auf regionaler und nationaler Ebene; Wissensmanagement: Allgemeine Bewertung des Status quo von Wissensmanagement und Erfahrungskapitalisierung der lokalen Partnerorganisation, sowie Entwicklung geeigneter Methoden; darauf aufbauend Entwicklung und Produktion von Formaten von Erfahrungsberichten (Dokumentation von Fallstudien, Lessons Learned oder sogar Success Stories (Format noch zu entscheiden, kann Video, Flyer, etc. sein); Einführung, Mentoring, Präsentation und Nachbereitung von Erfahrungen erfolgt mit der Wissensmanagement Expertise von HORIZONT3000.


Hintergrundinformation


Das Projekt findet in Karamoja statt, einer der am reichsten mit Bodenschätzen ausgestatteten Regionen Ugandas: Hier kommen über 50 verschiedene Rohstoffe vor, darunter Gold, Silber, Kupfer und Eisen. Dennoch ist die Region eine der ärmsten Ugandas und erlebt nur eine langsame Entwicklung. Derzeit haben zwanzig ausländische und nationale Unternehmen Abbaurechte in der Region. Es wird erwartet, dass diese Zahlen steigen. Die Bandbreite der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Kosten und Nutzen des Bergbaus in Karamoja sind jedoch unklar und Transparenz und Rechenschaftspflicht beim Management der Rohstoffressourcen als Ganzes ist eine Herausforderung. Dies ergibt sich aus einem allgemeinen Mangel an Transparenz bei der politischen Entscheidungsfindung, fehlendem Zugang zu Informationen, Straflosigkeit und Korruption. Die meisten der wichtigsten Entscheidungen, die im Bergbau getroffen werden, insbesondere die Lizenzierung, erfolgen auf nationaler Ebene innerhalb der Ministerien, ohne dass die lokalen Behörden und die betroffenen Gemeinden Einfluss nehmen können. Dieses Projekt wird einen Bottom-up-Ansatz für die Rohstoffgewinnungspolitik in der Region Karamoja einführen, der die Feedback-Mechanismen zwischen Führungskräften, BürgerInnen und politischen Entscheidungsträgern verbessert. Die von der Zivilgesellschaft geleitete Rechenschaftspflicht kann dazu beitragen, Interessenskonflikte und Menschenrechtsverletzungen im Karamoja-Bergbau zu verhindern und darauf zu reagieren.


Der OZEA-Kofinanzierungsanteil beträgt 14,99 Prozent.

Projektnummer2325-07/2020
MittelherkunftOEZA
Sektor Staatsführung & Zivilgesellschaft, allgemein
Tied0
ModalitätProject-type interventions
Marker Environment: 1, Democracy: 2, Poverty: 1
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.