Phasing out Strengthening Regional Parliamentary Capacity in the SADC Region



Projektträger: AWEPA - Association of European Parliamentarians with AfricaLand: South of Sahara, regional/multi-country Fördersumme: € 300.000,00Beginn: 01.10.2014Ende: 30.06.2016

Kurzbeschreibung:

Projektziel


Im SADC Raum fokussiert die OEZA unter anderem auf den Bereich der guten Regierungsführung. Die Förderung von Demokratisierung ist eine Voraussetzung für ein nachhaltiges soziales und wirtschaftliches Wachstum. Durch armutsmindernden Einsatz der Staatsressourcen haben Parlamente eine Schlüsselfunktion in der Armutsminderung eines Landes.


In Zusammenarbeit mit AWEPA (Association of European Parliamentarians for Africa) fördert die OEZA die Stärkung von Parlamenten im SADC Raum. Ein Beitrag zur Umsetzung des strategischen Plans des SADC-PF (SADC Parliamentary Forum) wird geleistet. Dieser zielt langfristig auf die Wandlung des Forums in ein regionales Parlament ab.


Das SADC-PF, eine autonome Institution der SADC, vertritt die Parlamente von 13 SADC Mitgliedsstaaten.

Die erwarteten Ergebnisse sind

- ein standardisiertes Ausbildungsprogramm zum Thema nationale Steuereinnahmen ist für die Mitglieder des SADC-PF entwickelt. Dieses wird für ca. 3.000 ParlamentarierInnen zur Anwendung gebracht.

- 80 ParlamentarierInnen haben Richtwerte für die Budgetzuteilung für HIV/Aids und den Bildungssektor entwickelt und

- diese werden von den 13 Parlamenten in die nationale Budgetplanung eingebracht.


Zielgruppe sind die Parlamente der 13 Mitgliedsstaaten mit ca. 3.500 ParliamentarierInnen. Letztlich wird ein Beitrag geleistet, dass die Bevölkerung dieser 13 SADC Mitgliedsstaaten, ca. 193 Mio. Menschen, von einer gut funktionierenden Parlamentsarbeit profitieren.


In der 1. Phase des Vorhabens konnten bereits beachtliche Resultate erreicht werden, unter anderem der Beschluss des Aktionsplans operating like a parlament. Erstmalig seit Gründung des SADC-PF wurde Plenarsitzung im Juni 2014 im Format einer Parlamentssitzung abgehalten. Das SADC-PF hat somit den ersten Schritt in Richtung eines regionalen Parlaments für das südliche Afrika getan.

Projektnummer2422-00/2014
MittelherkunftOEZA
Sektor Staatsführung & Zivilgesellschaft, allgemein
Tied
Modalität
Marker
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.