Review des Strategischen Leitfadens Sicherheit und Entwicklung und seine Umsetzung von 2011-2016



Projektträger: SwissPeace 2Land: Austria Fördersumme: € 69.960,00Beginn: 01.08.2016Ende: 28.02.2017

Kurzbeschreibung:

Projektziel


Review des Strategischen Leitfadens Sicherheit und Entwicklung und seine Umsetzung von 2011-2016


Erwartete Ergebnisse


Ein Bericht, der Empfehlungen beinhaltet. Die Ziele des Reviews sind:


1) Nach dem derzeitigen Verständnis eine Theory of Change über den Bereich Sicherheit und Entwicklung zu erstellen und ihre Annahmen und Ziele sowie die institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen (z.B. Entwicklungszusammenarbeitsgesetz) zu überprüfen;


2) Den Leitfaden auf seine Relevanz und Wirkung im Hinblick auf eine gemeinsame Diskussions- und Informationskultur und auf seine Relevanz in Bezug auf die Weiterentwicklung von Koordinationsmechanismen zu überprüfen;


3) Eine Analyse über die Umsetzung des Strategischen Leitfadens auf der operationellen Ebene über den Zeitraum von 2011 - 1. Halbjahr 2016 anhand von konkreten Beispielen, siehe Umsetzungsmatrix;


4) Eine Überprüfung der unterschiedlichen Strategien, Leitlinien und Konzepte auf ihren gesamtstaatlichen Ansatz im Bereich „Sicherheit und Entwicklung“ . Dabei ist die Frage nach der Hierarchie der Strategien, den Schnittstellen und möglichen „Lücken“ zu stellen;


5) Die Effektivität und Effizienz der bereits existierenden Kooperationen anhand der konkreten sechs Handlungsfelder und möglichen Synergieeffekten sowie Potenziale zwischen Partnern in Österreich und in anderen Ländern zu analysieren. Mögliche neue Kooperationen und Instrumente, die dem Kontext entsprechen, sollen vorgestellt werden;


6) Die konkreten Auswirkungen des Strategischen Leitfadens anhand der Handlungsfelder und Akteure in einem oder mehreren noch zu bestimmenden Ländern darstellen und analysieren.

 


Zielgruppe


Adressaten dieses Reviews sind das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA), das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS), die ADA, andere Ministerien und Institutionen/ Organisationen, mit denen in Bezug auf das Thema Schnittstellen bestehen. Anzahl der Personen: 60


Maßnahmen


Nach der Vorlage des Endberichts wird eine Management Response erstellt. Unterschiedliche Empfehlungen werden in den jeweiligen Institutionen diskutiert und Maßnahmen für die Zukunft definiert. Das jeweiligen Management ist für die Umsetzung mitverantwortlich.


Hintergrundinformation


„Sicherheit und Frieden“ ist eine wesentliche Zielsetzung internationaler Zusammenarbeit und ist in § 1 des EZA-Gesetzes als eines der Hauptziele der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit verankert. Fragile Staaten und Situationen, in denen es durch globale Sicherheitsbedrohungen und/oder schwach ausgeprägte staatliche Strukturen zu bewaffneten Konflikten kommen kann, stellen dabei eine große Herausforderung dar.


Um dem Thema Rechnung zu tragen wurde 2011 der Strategische Leitfaden Sicherheit und Entwicklung gemeinsam vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA), vom Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS), von der Austrian Development Agency (ADA) und dem Österreichischen Institut für internationale Politik (ÖIIP) erstellt und vom Ministerrat genehmigt. Dieser Strategische Leitfaden empfiehlt den gesamtstaatlichen Einsatz zur Stärkung von Konfliktprävention, Krisenmanagement, Friedenskonsolidierung und den Aufbau von staatlichen Strukturen. Das Engagement in fragilen Situationen umfasst außen-, entwicklungs- und sicherheitspolitische Komponenten, Justiz- und Polizeizusammenarbeit sowie humanitäre, finanz- und umweltpolitische Kooperation.


Gemeinsames Ziel ist die Erreichung von umfassender menschlicher Sicherheit im Rahmen tragfähiger staatlicher Strukturen und Institutionen, das heißt Friede und Entwicklung für die Bevölkerung im Partnerland/in der Partnerregion.

 

Projektnummer2816-00/2015
MittelherkunftOEZA
Sektor Frieden und Sicherheit
Tied69960
ModalitätProject-type interventions
Marker Democracy: 2
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.