Support to JLOS 2017 - 2020



Projektträger: MFPED - Ministry of Finance, Planning and Economic Development - UgandaLand: Uganda Fördersumme: € 6.000.000,00Beginn: 01.07.2017Ende: 30.06.2020

Kurzbeschreibung:

Projektziel


Verbesserungen für die Sicherheit von Personen und Eigentum schaffen, Zugang zu Recht für alle verbessern und so inklusives Wirtschaftswachstum ermöglichen

(To improve the safety of the person, security of property, and access to justice for inclusive growth)

 


Erwartete Ergebnisse


- Verbesserung der Infrastruktur und des Zugangs für alle BürgerInnen , vor allem für marginalisierte Gruppen, zu den Dienstleistungen des Rechtssektors (JLOS);

- Förderung der Einhaltung der Menschenrechte und des Kampfs gegen Korruption;

- Stärkung des Handelsrechts und des Umfelds für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit.


Der Beitrag Österreichs in den kommenden drei Jahren lässt sich wie folgt zusammen fassen:

Rund 222.000 mehr Menschen haben Zugang zu Dienstleistungen des Justizsektors

Rund 166.000 mehr Menschen sind mit den Dienstleistungen im Sektor zufrieden

Rund 122.000 mehr Menschen haben Vertrauen ins Justizsystem

 


Zielgruppe


18 Institutionen im Rechts- und Justizsektor Ugandas, darunter das Ministerium für Justiz und Verfassungsangelegenheiten, das Gerichtswesen, die ugandische Menschenrechtskommission, die Polizei, Strafanstalten, die Kommission für Rechtsreform, die für den Jugendstrafvollzug zuständigen Behörden, u.v.a.m.


Bürgerinnen und Bürger Ugandas, insbesondere in dezentralen Lokalitäten, sowie benachteiligte Gruppen wie Frauen, straffällige Jugendliche sowie bedürftige Menschen, die Rechtsbeistand brauchen, Flüchtlinge landesweit

 


Maßnahmen


- Abbau des Rückstaus an gerichtsanhängigen Prozessen

- Ausbau von Mediation, Verständigung in Strafverfahren und Bagatellverfahren, um Gerichte zu entlasten

- Weiterer Ausbau der Infrastruktur (Gerichte, Polizei, Strafanstalten…), um dezentrale Dienstleistungen besser zugänglich zu machen und deren Qualität zu verbessern

- Rechtsreformen bei Zivil- Straf- und Handelsrecht

- Entwicklung & Umsetzung von Programmen um marginalisierte und bedürftige Bevölkerungsgruppen besser zu erreichen (Frauen, straffällige Jugendliche, bedürftige Menschen, Flüchtlinge)

- Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen und der Korruption

 


Hintergrundinformation


Beim ggst. Vorhaben handelt es sich um eine Unterstützung des Justiz- und Rechtssektors in Uganda (JLOS) basierend auf dem neuen, seit Juli 2017 geltenden Sector Development Plan IV (JLOS SDP IV). Der JLOS-SDP IV ist ein von der ugandischen Regierung formuliertes Reformprogramm für den Justiz- und Rechtssektor und baut auf dem von der OEZA in den letzten fünf Jahren unterstützten Sector Investment Plan III (SIP III) auf. Grundlage ist der Nationale Entwicklungsplan Ugandas (NDP II). Die OEZA unterstützt somit im Rahmen ihrer Landesstrategie für Uganda ein Programm innerhalb der nationalen Schwerpunktsetzung Ugandas.

Über diese Finanzierung wird die Erreichung der im Dreijahresprogramm und der OEZA Landesstrategie für Uganda definierten Resultate Rechtsstaatlichkeit, Einhaltung der Menschenrechte und ein funktionierendes Justizsystem zur Entschärfung sozialer Ungleichheiten angestrebt.

 

Projektnummer1831-00/2017
MittelherkunftOEZA
Sektor Staatsführung & Zivilgesellschaft, allgemein
Tied
ModalitätSector budget support
Marker Gender: 1, Democracy: 2, Poverty: 1, Trade: 1
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.