UNODC: Schaffung rechtlicher Instrumente zum Schutz vor Terrorismus im Südkaukasus



Projektträger: UNODC - United Nations Office on Drugs and Crime - Abt. UNODC/CPS und Abt. UNOC/FRMSLand: Central Asia, regional/multi-country Fördersumme: € 150.000,00Beginn: 15.12.2005Ende: 15.12.2006

Kurzbeschreibung:

Projektziel


Seit Jannuar 2003 entwickelt die UNODC in Form der 'Terrorism Prevention Branch' weltweite Programme zur Unterstützung der Rechtssysteme ihrer Teilnehmerstaaten zu einer vorbeugenden und nachhaltigen Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Terrorismus. Der Südkaukasus zählt im Besonderen zu den durch Terror gefährdeten Regionen der Erde: zahlreiche Nationalitätenkonflikte und Kriege in Armenien, Aserbaidschan und Georgien, Armut, die Folgen des Zusammenbruchs der Sowjetunion und die darauf folgende wirtschaftliche Krise bilden den Nährboden für terroristische Angriffe in der Region.

Vorliegendes Projekt der UNODC; welches die ADA für einen Zeitraum von 12 Monaten fördert, zielt auf die Unterstützung der legislativen Strukturen der drei teilnehmenden Staaten (Georgien, Armenien und Aserbaidschan) zur Terrorismusbekämpfung ab. Die erste Projektkomponente, deren Implementierung 12 Monate dauern soll, bildet einen Bestandteil eines Gesamtprogramms der UNODC; welches 24 Monate dauern soll, die spezifischen Aktivitäten der ersten 12 Monate bilden aber im im Rahmen des Gesamtprogramms einen autonomen Kern des Programms. Die geplanten Aktivitäten und Schwerpunkte zielen auf die legislative Umsetzung und Ratifizierung der international verbrieften Instrumente der Terrorismusbekämpung sowie die Vermittlung profunden juristischen und operativen Wissens zur Terrorismubekämpfung durch die UNODC ab. Ein Netz von Arbeitsgruppen und Workshops soll mit Unterstützung der UNODC die spezifischen Konfliktlagen in den einzelnen Länden analysieren und legislative Hilfe zur optimalen Prävention von Terror bereit stellen. Schließlich sollen umfangreiche PR-Maßnahmen Bewusstsein zur Prävention und legislativen Bekämpfung von Terror schaffen. Das gesamte Programm der UNODC für die Region soll die teilnehmenden Staaten unterstützen, ihre Rechtssystem in Bezug auf Terrorismusbekämpfung in Einklang mit internationalen Standards zu bringen.

Projektnummer8132-01/2005
MittelherkunftOEZA
Sektor Staatsführung & Zivilgesellschaft, allgemein
Tied
Modalität
Marker
  • Marker: kennzeichnet und bewertet die entwicklungspolitische Zielsetzung eines Projektes auf Gendergleichstellung, Reproduktive Gesundheit, Umweltschutz, Demokratieförderung, Armutsorientierung, Entwicklung des Handels sowie auf die Erfüllung der Klima- Biodiversitäts- und Wüstenkonventionen.
    • 1= das entwicklungspolitische Ziel ist in das Projekt integriert
    • 2= das entwicklungspolitsche Ziel ist der spezifische Inhalt des Projekts
  • Mittelherkunft: Die ADA setzt in Projekten und Programmen Mittel der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) sowie anderer Finanzierungsquellen um.
    • AKF - Auslandskatastrophenfonds der Österreichischen Bundesregierung
    • BMLFUW - Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
    • EU - Mittel der Europäischen Kommission
    • Andere Geber - Diverse Finanzquellen, die dem jährlichen Geschäftsbericht der ADA im Detail zu entnehmen sind.
  • Modalität: definiert die Art der Hilfe (z.B: Sektorbudgethilfe, Kernbeiträge an multilaterale Institutionen, Projekthilfe, Technische Assistenz (personelle Hilfe), Bildungsarbeit im Inland, etc.)
  • Sektor: bezeichnet den wirtschaftlichen oder sozialen Sektor des Partnerlandes, welcher mit dem Projekt/Programm unterstützt wird.
  • Tied/Untied: Ungebundene (untied) Hilfe ermöglicht dem Projektpartner im Entwicklungsland - unter Befolgung der lokalen Beschaffungsregeln - freie Entscheidung über die Herkunftsländer im Zuge der Beschaffung von Dienstleistungen und Waren. Gebundene (tied) Hilfe verknüpft die Hilfsleistung auf die Beschaffung aus dem Geberland oder aus einem eingeschränkten Kreis von Ländern.