In Südosteuropa wurden in den vergangenen Jahren bereits zahlreiche Initiativen gesetzt und Gesetze erlassen, um die Gendergleichberechtigung zu verbessern und das Empowerment von Frauen zu fördern. Aber die Ungleichheit zwischen den Geschlechtern, etwa im Arbeitsrecht, bei sozialen Absicherungen und im Gesundheitssektor ist zum Teil nach wie vor groß. Oftmals werden die neuen Gesetze nur lückenhaft eingehalten. Außerdem ist die Teilnahme von Frauen an politischen Entscheidungsprozessen noch relativ gering.

Eine gerechte Verteilung

Um diesen Herausforderungen zu begegnen startete der Frauenfond der Vereinten Nationen (UNIFEM) zwischen September 2006 und Juni 2010 eine Initiative zu Gender Responsive Budgeting. Unterstützt wurde das Programm von der Austrian Development Agency (ADA) in Kooperation mit dem Finanzministerium Finnlands. Vier südosteuropäische Staaten waren am Projekt "Gender-Responsive Budgeting in South East Europe: Advancing Gender Equality and Democratic Governance through Increased Transparency and Accountability" beteiligt.
Gender Responsive Budgeting bedeutet eine gendergerechte Analyse, Erstellung und Verteilung des öffentlichen Budgets auf allen Ebenen - lokal, regional und national. Die Budgets und die zugrundeliegenden Politiken sollen die Interessen von Frauen und Männern gleichermaßen widerspiegeln. Auch in Österreich selbst wird Gender Responsive Budgeting betrieben.

Prinzip Gendergleichstellung

Demokratische Regierungsführung, Stärkung der Menschenrechte, sowie die Anpassung der Budgets und Politiken der Staaten an die Prinzipien der Gendergleichstellung waren grundlegende Ziele des Projekts. Die Staaten erhielten auf lokaler und nationaler Ebene Unterstützung in der Planung politischer Richtlinien und bei der Erstellung der Budgets. Das Projekt zeigte  jedoch deutlich, dass es kein allgemeingültiges Rezept zur Gendergleichstellung gibt. In den einzelnen Ländern waren unterschiedliche Zugänge nötig. In Serbien wurde die Bedeutung der Zivilgesellschaft bei der Etablierung von Gender Responsive Budgeting untersucht und in Bosnien und Herzegowina wurde der Einfluss einer Landwirtschaftsreform auf die Situation von Frauen analysiert. In Mazedonien wurde eine Analyse des Bildungssystems durchgeführt und in Albanien die Auswirkungen der Dezentralisierung auf Frauen beurteilt. Grundsätzlich ist bei der gendergerechten Budgeterstellung die möglichst umfassende Einbeziehung von ParlamentarierInnen und Nichtregierungsorganisationen wichtig.

Mehr Wissen ist nötig

Das Projekt "Gender-Responsive Budgeting in South East Europe: Advancing Gender Equality and Democratic Governance through Increased Transparency and Accountability" wurde in den beteiligten Partnerländern sehr gut angenommen.

Die Stärkung der Nichregierungsorganisationen bleibt aber weiterhin wichtig, um Gender Responsive Budgeting gewährleisten zu können. Grundsätzlich muss das allgemeine Wissen, auch bei PolitikerInnen über Gender Responsive Budgeting noch vertieft werden.