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Beitrag zum Justice, Law and Order Sector - Peace, Recovery and Development Plan for Northern Uganda (JLOS-PRDP)
Short Description:
Overall goal
Mit dem Peace, Recovery and Development Plan für Norduganda (PRDP) hat die ugandische Regierung eine nationale Strategie für den Zeitraum 2007 - 2010 vorgelegt: Sie soll den Anschluss der durch über 20 Jahre Bürgerkrieg zerrütteten Region im Norden an die Entwicklungen im Rest des Landes vorantreiben und Frieden und Stabilität festigen.
Das erste der vier strategischen Ziele des PRDP, soll die Rechtsstaatlichkeit in den betroffenen Gebieten wiederherstellen und stärken.
Im Sinne der österreichischen Schwerpunktsetzung in Uganda, unterstützt Österreich diesen Prozess durch die Förderung jener Sub-Programme des PRDP, die in den unmittelbaren Wirkungsbereich des Justice-Law and Order Sektors (JLOS) fallen: es handelt sich dabei um das (a) Police Enhancement Programme, (b) Prisons Enhancement Programme und (c) Judicial Services Enhancement Programme.
Obwohl seit 2006 bescheidene Fortschritte in der Wiederherstellung des Alltagslebens in Norduganda zu verzeichnen sind, kommt die verstärkte Präsenz der JLOS Institutionen und deren Dienstleistungen dem ausdrücklichen Sicherheitsbedürfnis der aus den Camps heimkehrenden Bevölkerung entgegen. Die Kosten für den Aufbau der dafür notwendigen Infrastruktur und der Personalressourcen stellen jedoch eine große Herausforderung dar.
Mit gegenständiger Unterstützung leistet Österreich daher einen komplementären Beitrag zum bereits bestehenden Engagement im JLO-Sektor.
Das Mandat zur Umsetzung der PRDP Sub-Programme obliegt den im JLOS zusammengeschlossenen Ministerien und Institutionen. Die technische Planung und Koordination sowie das Monitoring der Umsetzung wird durch die JLO-Sektorarbeitsgruppe wahrgenommen.
Bei der Umsetzung des PRDP wird crosscutting issues wie Gender, Umwelt, HIV/AIDS und Menschenrechten hohe Relevanz beigemessen.