Evaluation of the Environment Policy of the Austrian Development Cooperation and its Implementation by the Main ODA Actors between 2007-2014

Die Evaluierung, an der das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA), das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW), das Bundesministerium für Finanzen (BMF) und die Austrian Development Agency (ADA), beteiligt waren, zeigt, dass im Untersuchungszeitraum erhebliche Fortschritte hinsichtlich der Verankerung von Umweltbelangen gemacht wurden. Dazu zählen die Vorbereitung des Strategischen Leitfadens, die Einrichtung der Plattform (die eine wichtige Rolle spielt), die Zunahme an dezidierten Umweltprojekten und Verbesserungen in der Rio-Kennzeichnung. Ferner tragen das hochrangig festgelegte Umweltschutzziel, einzelne Verpflichtungen und die bestehenden Instrumente des Umweltmainstreamings zu den positiven Ergebnissen bei. Die Evaluierung hat aber auch aufgezeigt, dass die Bemühungen zu einer noch besseren Verankerung durch alle Hauptakteure der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit fortgesetzt werden sollten.

Das Evaluierungsteam empfiehlt: a) einen höheren Anteil des Budgets für dezidierte Umweltprojekte vorzusehen; b) eine effiziente Verwendung der Budgetmittel, die Umweltzielen zugeteilt werden und zwar im Sinne von einer verstärkten Fokussierung auf beabsichtigte Umweltwirkungen; c) eine Optimierung des Umgangs mit unbeabsichtigten Umweltwirkungen (durch Erkennen, Bewerten und entsprechenden Minderungsmaßnahmen von unerwünschten Effekten); d) eine Unterstützung von Umweltzielen durch Umweltmainstreaming; e) den Aufbau von Kapazitäten und Rahmenbedingungen für eine angemessene Einbeziehung von Umweltbelangen. Weitere Empfehlungen sind den einzelnen Hauptakteuren im Bericht zugeordnet.

Zudem werden mehrere Empfehlungen der DAC Peer Review in Erinnerung gerufen und kommentiert, da sie (wenn auch nicht spezifisch für die Umwelt) Fragen aufwerfen und Lösungen vorschlagen, die auch für die vorliegende Evaluierung von Relevanz sind.