Projekte

Kurzbeschreibung:

Projektziel

Das Oberziel von ESPES ist den gleichberechtigten Zugang zu öffentlicher Grundversorgung und Rechenschaftsmechanismen auf lokaler dezentraler Ebene zu stärken und auszubauen.

Um dieses übergeordnete Ziel zu erreichen, konzentriert sich ESPES verstärkt auf die folgenden Projektziele:

a) Sicherstellung von gleichberechtigtem Zugang zu Grundversorgungsleistungen

b) Stärkung von zivilgesellschaftlichem Engagement, Umwelt- und Sozialmanagementkapazitäten der lokalen Behörden

c) Verbesserung der treuhänderischen Maßnahmen in der Bereitstellung von Grundversorgungsleistungen

d) Sicherstellung von Zugang zu Daten von guter Qualität und qualitativ hochwertigen Ergebnisanalysen

Erwartete Ergebnisse

Für das Monitoring des Gesamtprogramms sind folgende sieben Ergebnisse ausschlaggebend:

- Gesteigerte Pro-Kopf-Beträge der Budget-Transfers der föderalen Regierung zu den Regionen (ausgenommen Addis Ababa);

- Bessere geografische Ausgeglichenheit (equity) der Nettoeinschulungsrate;

- Bessere geografische Ausgeglichenheit bei den Penta3-Impfraten;

- Gesteigerte Anzahl von landwirtschaftlichen Beratungsdiensten für Frauen;

- Gesteigerte Anzahl von Überprüfungen von lokalen Projekten in Bezug auf Umwelt- und Sozialauswirkungen (auf woreda - Ebene);

- Gesteigerte Anzahl von woredas, die Pre-Budget-Diskussionen führen (Budgetplanung);

- Benchmarking Rating System zur öffentlichen Finanzverwaltung in allen Regionen.

Insgesamt enthält der Resultatrahmen von ESPES 26 Indikatoren zur Ergebnismessung, davon sind 14 an Auszahlungen gebunden. Diese sollen qualitative Verbesserungen und vor allem auch die untersten 20 % der unteren Einkommensschichten sowie die leistungsschwächsten woredas fördern.

Folgende dieser Indikatoren sind für den OEZA-Beitrag relevant:

- Gesteigerte Anzahl von qualifizierten LehrerInnen für die Schulstufe 1-4 in vier Regionen (Afar, Somali, Oromia, Southern Nations, Nationalities, and Peoples' Region): von 52% auf 60% bis 2020

- Anzahl der durchgeführten Penta3-Impfungen der untersten 20 % woredas von 56.4 % (2017) auf 62,4 % (2020) steigern

- Nettoeinschulungsrate (Anzahl an eingeschriebenen SchülerInnen für die Schulstufen 5-8) der untersten 20% woredas 17,3 % (2017) steigern auf 28,3 % (2020)

- Gesteigerte Anzahl der Mädchen, welche die 8. Schulstufe abschließen, in untersten 20% woredas von 12,5 % (2017) steigern auf 20,5 % (2020)

- Steigerung der Anzahl von Woreda Budget & Finance Committees, welche die jährlichen Audit-Ergebnisse überprüfen und Maßnahmen setzen, von 10 % der woredas (2017) auf 25 % der woredas (2020)

- Die Kontrolle von Vergaben durch regionale Aufsichtsbehörden ist verbessert insbes. in Bezug auf Beschaffungen in den drei Sektoren Landwirtschaft, Gesundheit und Bildung in den vier Regionen (Amhara, Oromia, SNNP, Tigray).

- - Anzahl der Mütter mit Kindern im Alter von 0-23 Monaten in ausgewählten woredas in Hochlandregionen, die in Kontakt mit Gesundheitsberatung/-hilfe (bezüglich Ernährung) über die vergangenen 3 Monate sind, von 33 % (2016) auf 58 % gesteigert (2020)

- Steigerung der Anzahl an Erwachsenen welche landesweit am Nicht-formellen Erwachsenenbildungsprogramm teilnehmen, zwischen 2020 und 2022 um 4%

- Mindestens 300 Gesundheitsbedienstete sind bis Mai 2022 mit neuen Methoden ausgebildet um Überlebende von gender-basierter Gewalt zu unterstützen.

Zielgruppe

Zu den Begünstigten zählt die Bevölkerung Äthiopiens aller Regionen außerhalb Addis Abebas, die von Grundversorgungsleistungen profitieren, somit ca. 115 Millionen Personen in mehr als 1.000 woredas. Vor allem die untersten 20 % der unteren Einkommensschichten der Bevölkerung, sowie die leistungsschwächsten woredas sind davon umfasst. Der Beitrag der ADA kommt anteilhaft rund 44.400 Begünstigten zu Gute.

Des Weiteren profitieren die Institutionen und Behörden auf nationaler, regionaler und woreda-Ebene von dem Kapazitätenaufbau durch ESPES.

Die Weltbank ist als Vertragspartner der ADA für die Umsetzung verantwortlich. Zwischen der Weltbank und dem Ministry of Finance and Economic Cooperation (MoFEC) besteht wiederum eine vertragliche Vereinbarung zur Implementierung. Die Weltbank beherbergt das Service Delivery Secretariat und ist für dessen Administration direkt verantwortlich.

Maßnahmen

Durch das Programm werden großteils periodische Ausgaben auf woreda-Ebene, vor allem Gehälter für LehrerInnen, Gesundheitspersonal, landwirtschaftliche BeraterInnen, VerwaltungsbeamtInnen etc. für die Grundversorgungsleistungen auf dezentraler Ebene finanziert. Hinzu kommt die nachhaltige Stärkung der lokalen Verwaltungskapazitäten.

Zentrale Bestandteile des Programms sind: Förderung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und zivilgesellschaftlichem Engagement auf dezentraler Ebene. BürgerInnen werden über ihre Rechte bezüglich Dienstleistungsstandards und die Wichtigkeit der Nutzung von Basisdienstleistungen informiert. Weitere Elemente sind verbesserte Kontrollmaßnahmen zur richtigen Handhabung von Betrugs- und Korruptionsfällen, die Stärkung von Umwelt- und Sozialmanagement, von treuhänderischem Management, verbesserte Daten und effizientes Programmmanagement. Zivilgesellschaftliches Engagement wird z.B. in den Bereichen soziale Rechenschaftspflicht, Finanztransparenz und Beschwerde- und Rechtsschutzmechanismen unterstützt

Hintergrundinformation

Insgesamt haben sich Äthiopiens Resultate in Bezug auf Kindersterblichkeit, Gesundheitsvorsorge für Mütter, Nettoeinschulungsrate und den Zugang der ländlichen Bevölkerung zu sauberem Trinkwasser über die letzten zehn Jahre bemerkenswert verbessert. Diese Verbesserungen und Armutsminderung im Allgemeinen sind teilweise auf einen erhöhten Zugang zu Grundversorgungsleistungen zurückzuführen. Das Engagement seitens des äthiop. Staates für eine Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen zeigt sich durch eine 22-prozentige Steigerung der Finanzierung von Services zwischen 2007 und 2014, vor allem in Form von „block grant systems“. Dank dieser Zuweisungen erbringen woredas wichtige Dienstleistungen in den Bereichen Bildung, Landwirtschaft, Gesundheit sowie Wasser- und Abwasser.

Nicht alle profitieren jedoch von den Früchten des Wirtschaftswachstums der letzten Jahre. Ungleichheit und gerechte Verteilung stellen eine Herausforderung dar. Während Äthiopien große Fortschritte im Zugang zu Basisdienstleistungen gemacht hat, weist dieser Zugang zu Bildung, Gesundheit und Wasser (z.B. professionelle Geburtenbetreuung, Trinkwasserversorgung, Nettoeinschulungsrate) große horizontale (geographische) und vertikale (Einkommen/Wohlstand) Diskrepanzen auf. Studien belegen, dass block grants schlechter gestellten Regionen und woredas mehr nützen und insgesamt zugunsten von Frauen ausfallen.

Der äthiop. Entwicklungsplan 2016-2020 (GTP II) sowie jener für 2021-2030 (Ten Years Perspective Development Plan) zielen darauf ab, Basisdienstleistungen auszubauen und ihre Qualität zu verbessern und auszuweiten und so zur Erreichung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) beizutragen